Hilfe für ein verwüstetes Land
6. Dezember 2001
Mit diesen Worten eröffnete Bundesaußenminister Joschka Fischer am Mittwoch (5. Dezember 2001) in Berlin die Konferenz der Afghanistan-Support-Group. Sie soll darüber beraten, welche Hilfe Afghanistan jetzt am dringendsten braucht und wie man sie am besten organisiert. Die größte Bedrohung für die Menschen in Afghanistan ist nach Ansicht aller Experten der bevorstehende Winter. Alle Kräfte müssten darauf gerichtet werden, ihn zu überstehen, sagte Fischer.
Fischers Appell
"Humanitäre Hilfe bleibt gerade in dieser Jahreszeit ein Wettlauf gegen die Zeit. Wenn nicht binnen weniger Wochen die Hilfe bei den Bedürftigen ankommt, werden trotz der neuen Lage viele Menschen sterben müssen. Transportwege müssen dringend verbessert werden. Gleiches gilt für das Minenräumen, ohne das landwirtschaftliche Aktivitäten nicht wieder beginnen können. Es muss Ziel dieses Treffens sein, alle, wirklich alle Möglichkeiten auszuschöpfen, damit unter den sich verschlechternden Wetterbedingungen die Hilfsgüter so schnell wie möglich überall dorthin gebracht werden können, wo sie dringend gebraucht werden."
Mit einem eindringlichen Appell an die 15 Geberländer, an die UNO, die EU und die Nichtregierungsorganisationen am Konferenztisch des Auswärtigen Amtes bat Fischer die Teilnehmer, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um den Menschen in Afghanistan auch noch über die letzte Durststrecke hinweg zu helfen.
Warnung vor zu großer Euphorie
Fischer stand noch ganz unter dem Eindruck der erfolgreich abgeschlossenen Afghanistan-Konferenz von Königswinter. Am Mittwochorgen war er zusammen mit Bundeskanzler Gerhard Schröder Fischer nach Bonn geflogen, um auf dem Petersberg an der feierlichen Unterzeichnung der Übereinkunft teilzunehmen. Auf dem Rückweg nach Berlin hatte er den Afghanistan-Beauftragten der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi, mitgenommen, der vor den Konferenzteilnehmern in Berlin vor zu großer Euphorie warnte. Die größten Schwierigkeiten für Afghanistan lägen in der Zukunft, sagte Brahimi. Dieser Einschätzung schloss sich auch Fischer an.
"So steinig der Weg von Königswinter nach Kabul noch sein wird. Seit heute können wir hoffen, dass die Entwicklung für Afghanistan jetzt endlich aufwärts geht. Wir können hoffen, dass die humanitäre Hilfe jetzt endlich in einem Rahmen stattfinden kann, die den Menschen mehr als das bloße Überleben ermöglicht. Sie ist von nun an eingebettet in eine zielgerichtete, konzentrierte und langfristig angelegte Anstrengung, um Afghanistan nach mehr als 20 Jahren Krieg und Elend in eine friedvolle und menschenwürdige Zukunft zu führen."
Stärkung der Frauenrechte
Die unabdingbare Voraussetzung für die internationale Hilfe bleibe jedoch, dass die Vereinbarungen vom Petersberg ohne Abstriche umgesetzt würden. Vor allem die Menschenrechte müssten bei der Neuordnung Afghanistans die ihnen gebührende Beachtung finden. "Dazu gehören an vorderster Stelle das Recht der Frauen auf eine menschenwürdige und angemessene Beteiligung in Staat und Gesellschaft. Wir erwarten zudem wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung des Drogenanbaus."
Die Stärkung der Rechte der Frauen steht auch im Mittelpunkt der deutschen Hilfe für Afghanistan. Das unterstrich der Afghanistan-Beauftragte des Entwicklungsministeriums, Michael Bohnet, in Berlin. In diesem und dem nächsten Jahr werde sich die Bundesregierung mit insgesamt rund 200 Millionen Mark an den Hilfsmaßnahmen beteiligen. Insgesamt benötige das Land für die unmittelbare Nothilfe und für den Wiederaufbau in den kommenden fünf Jahren rund sechs Milliarden Dollar.
Deutschland hat in diesem Jahr den jährlich wechselnden Vorsitz in der Afghanistan-Support-Group inne. Bereits Ende September hatte Fischer eine Sonderkonferenz nach Berlin einberufen, um über die sich dramatisch zuspitzende Lage nach den Terroranschlägen vom 11. September zu beraten. In seiner Eröffnungsrede erinnerte Fischer daran, wie hoffnungslos damals die Lage gewesen sei. Nun, nach dem erfolgreichen Abschluss der Gespräche auf dem Petersberg komme es darauf an, schnelle Hilfe zu leisten.