Begeht Saudi-Arabien im Jemen Kriegsverbrechen?
11. Juli 2016
Human Rights Watch (HRW) hat eine unabhängige internationale Untersuchung zur Bombardierung ziviler Wirtschaftsziele im Jemen durch die von Saudi-Arabien geführte Militärallianz gefordert. Diese Luftangriffe seien offenbar allesamt Verstöße gegen das internationale humanitäre Recht, heißt es in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation. Bei einigen dieser Angriffe könne es sich um "Kriegsverbrechen" handeln.
Der Bericht listet 17 Angriffe auf Wirtschaftsstandorte auf, darunter Fabriken, Warenlager, einen Bauernhof und zwei Elektrizitätswerke. HRW zufolge wurden dabei 130 Zivilisten getötet. Die Organisation verlangt, Saudi-Arabiens Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat auszusetzen, solange das Königreich derartige Angriffe nicht einstelle.
Chaotische Zustände
Im Jemen kämpfen seit September 2014 die Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi gegen die vom Iran unterstützten schiitischen Huthi-Rebellen und andere Gruppen, die dem ehemaligen Präsidenten Ali Abdallah Saleh die Treue halten. Seit März 2015 fliegt ein von Riad geleitetes arabisches Militärbündnis Luftangriffe auf die Rebellen. Nach UN-Angaben wurden in dem Konflikt seit dem saudischen Eingreifen mehr als 6400 Menschen getötet und 30.000 verletzt, viele von ihnen Zivilisten. Die Huthi-Rebellen hatten Anfang vergangenen Jahres die im Norden gelegene Hauptstadt Sanaa und andere Städte erobert und Hadi zur Flucht nach Saudi-Arabien gezwungen.
In Jemens Süden und Südosten sind auch Dschihadisten der Organisation "Islamischer Staat" (IS) und des Al-Kaida-Netzwerks aktiv. Im Machtvakuum des Bürgerkriegslandes konnten die Gruppen ihren Einfluss in den vergangenen Monaten ausdehnen. Die Ende April in Kuwait aufgenommen Friedensgespräche für Jemen unter Vermittlung der Vereinten Nationen sind ins Stocken geraten.
Die UN-Vollversammlung hatte Saudi-Arabien 2013 in den 47 Mitglieder zählenden UN-Menschenrechtsrat gewählt. Die Mitgliedschaft endet regulär nach drei Jahren am 31. Dezember. Zum Ausschluss des ultrakonservativen Königreichs aus dem Menschenrechtsrat würde es einer Zwei-Drittel-Mehrheit bedürfen.
stu/rb (afp, ap)