Iran: IAEA erreicht Minimalziel im Atomstreit

"Zeit für Diplomatie schaffen", wollte Rafael Grossi (Artikelbild) bei seinem Besuch am Sonntag in Teheran. Zumindest dieses Ziel hat der Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) erreicht. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz verkündeten Grossi und der neue iranische Atomchef Mohammed Eslami, dass die IAEA ihre Geräte zur Beobachtung der Atomanlagen im Iran wieder im Land warten darf. Damit sei das drängendste Problem gelöst, denn ohne diesen Zugang hätte eine durchgehende Überwachung nicht mehr gewährleistet werden können, erklärte Grossi nach seiner Rückkehr nach Wien.

Funktionscheck: ja - Zugriff auf Daten: nein

"Innerhalb weniger Tage" bekämen die Inspektoren der UN-Organisation nun Zugriff auf die Überwachungstechnik in verschiedenen iranischen Atomanlagen und könnten sich nach mehreren Monaten der Unklarheit vergewissern, ob diese noch korrekt funktioniere. Das Hauptproblem jedoch bleibt bestehen: Die Inspektoren der Atomenergiebehörde erhalten auch weiterhin keinen Zugang zu den Daten, die von den Geräten gespeichert werden.

Die Speichermedien mit Kamera-Aufzeichnungen sollen versiegelt und weiterhin im Iran aufbewahrt werden, hieß es in einer Erklärung. "Das kann keine dauerhafte Lösung sein", so Grossi, der nun auf weitere Verhandlungen setzt.

Die IAEA hat seit Februar keinen Zugang mehr zu Echtzeit-Kamerabildern aus einigen iranischen Nuklearanlagen. Die Organisation war besorgt, dass Daten verloren gehen könnten, wenn die Aufzeichnungskapazität der Geräte vor Ort erschöpft ist. Ab diesem Montag tritt der Gouverneursrat der IAEA in Wien zusammen, um über die Entwicklungen im Iran zu diskutieren. 

Ziel der Organisation ist es, dem 2015 mit Teheran vereinbarten internationalen Atomabkommen neues Leben einzuhauchen. Erst dann könne das "Puzzle" zusammengefügt werden, so Grossi. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass sich die 2018 einseitig aus der Vereinbarung ausgestiegenen USA für eine Wiederaufnahme aussprechen. Die Gespräche darüber, in denen unter anderem Deutschland, Großbritannien und Frankreich als Vermittler fungieren, sind ausgesetzt worden, nachdem im August die neue iranische Regierung ihre Arbeit aufgenommen hat.

Der Iran hatte das Atomabkommen 2015 mit den drei europäischen Ländern sowie mit den Vereinigten Staaten, Russland und China abgeschlossen. Es soll verhindern, dass der Iran Atomwaffen baut. Im Zuge der Vereinbarung verpflichtete sich die Führung in Teheran, die Kapazitäten für die Uran-Anreicherung einzuschränken und regelmäßige Inspektionen der Atomanlagen zuzulassen. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen gegen das Land aufgehoben.

djo/fw (afp, dpa)