Von Deutschland geförderte Kliniken getroffen
23. August 2019
Seit Ende April versuchen der syrische Machthaber Baschar al-Assad und sein Verbündeter Russland Idlib im Nordwesten Syriens in einer Großoffensive einzunehmen. Bei den Bombardierungen sind auch sechs von Deutschland geförderte Kliniken getroffen worden, wie nun das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium (BMZ) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur erklärten. Sie wurden demnach beschädigt oder zerstört.
Nach Angaben des Auswärtigen Amtes wurden zudem vier Krankenwagen und zwölf Zentren der Rettungsorganisation Weißhelme bombardiert, die ebenfalls von Deutschland gefördert werden. Es habe sich um "gezielte Luftangriffe" gehandelt. Dabei habe es auch mehrere Tote gegeben, darunter Mitarbeiter von Partnerorganisationen sowie weitere Zivilisten. Komplett zerstört wurde eine früher vom BMZ unterstützte Schule.
Zivile Infrastruktur absichtlich bombadiert?
Gleich zweimal wurde in den vergangenen Monaten nach Angaben der Hilfsorganisation Malteser International ein von Deutschland unterstütztes Höhlenkrankenhaus in dem Ort Kafr Nubl getroffen. Dabei handele es sich um die einzige chirurgische Klinik in einem Umkreis von 50 Kilometern. Sie sei jeweils für bis zu zwei Wochen außer Betrieb gewesen und werde jetzt noch zur Notfallversorgung genutzt.
Die Region um die Stadt Idlib ist nach mehr als acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien das letzte große Gebiet unter Kontrolle von Rebellen. Dominiert werden diese von der Al-Kaida-nahen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS). Russland als Verbündeter der Regierung sowie die Türkei als Unterstützer der Rebellen hatten Idlib eigentlich zu einer sogenannten Deeskalationszone erklärt. Syriens Regierung begann jedoch im April eine Offensive, ihre Truppen konnten mittlerweile vorrücken. In dieser Woche nahmen sie die strategisch wichtige Stadt Chan Schaichun ein.
Der Vormarsch am Boden wird von heftigen Luftangriffen syrischer und russischer Jets begleitet. Dabei werden immer wieder Kliniken, Schulen und Märkte getroffen. Bei den Vereinten Nationen wuchs zuletzt die Sorge, dass deren geografische Koordinaten gezielt für diese Angriffe benutzt wurden - obwohl sie eigentlich von den UN mit den Kriegsparteien geteilt werden, um zivile Infrastrukturen zu schützen. Deshalb ordnete UN-Generalsekretär António Guterres Anfang des Monats auf Bitten des Sicherheitsrates eine Untersuchung an.
Deutschland will Hilfe fortsetzen
Die Bundesregierung fördert in der Region Idlib humanitäre Nothilfe sowie weitere Maßnahmen, die die Gesundheit und das Überleben der Menschen sicherstellen sollen. Das Auswärtige Amt hat für Maßnahmen im Nordwesten Syriens in diesem Jahr bisher 36 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das Entwicklungsministerium hatte in diesem Jahr Mittel in Höhe von 17,4 Millionen Euro für die Region geplant, davon ist rund ein Drittel von anderen Ländern mitfinanziert.
Die Not in Idlib ist riesig. Allein seit Beginn der Offensive im April wurden nach UN-Angaben mehr als 570.000 Menschen durch Kämpfe und Angriffe vertrieben. Viele müssen in Zelten auf Feldern und in Rohbauten hausen. Insgesamt leben in dem Rebellengebiet nach Schätzungen rund drei Millionen Menschen. Die benachbarte Türkei hat ihre Grenzen für Flüchtlinge geschlossen.
Das BMZ erklärte, wegen der militärischen Eskalation habe die Unterstützung in Kampfgebieten immer wieder suspendiert werden müssen. Deutschland werde die Hilfe aber fortsetzen, solange es die Sicherheitslage erlaube. Beendet würden die Maßnahmen nur in Gebieten, die das syrische Regime unter Kontrolle gebracht habe.
ie/kle (dpa, afp)