Indien Kompakt
4. Dezember 2009
Indien ist Europa um Längen voraus - zumindest wenn es darum geht, eine Fülle an Menschen, Kulturen, Sprachen und Religionen unter einen Hut zu bringen. Was nicht heißt, dass es in Indien keine Konflikte gibt. Da ist der Kashmir-Konflikt, die Massenselbstmorde verknechteter Bauern, maßlose Gewalt gegen Frauen, Terroranschläge, wie die in Mumbai vor einem Jahr. Und doch ist eine Staatskrise ausgeblieben: In seinen Grundfesten ist Indien sechzig Jahre nach der Unabhängigkeit stabil.
Die Verfassung - Grundstein für Indiens Einheit
Die Voraussetzung dafür ist Indiens Demokratie. Nach der Verfassung von 1950 ist die Republik Indien eine parlamentarische Demokratie - mit föderaler Ordnung: 28 Bundes- bzw. Unionsstaaten haben jeweils ein eigenes Parlament und eine eigene Regierung. Aber es gibt sechs so genannte Unionsterritorien. Sie unterstehen der Zentralregierung in New Delhi direkt. Außerdem darf das Bundesparlament neue Bundesstaaten schaffen oder bestehende Bundesstaaten abschaffen. Im Extremfall kann die Zentralregierung den Föderalismus nahezu ausschalten. Die Abspaltung Pakistans nach der Unabhängigkeit, die Auseinandersetzungen zwischen Hindus und Muslimen haben ihre Spuren hinterlassen: Indien setzt auf einen starken Zentralstaat, der - wenn es sein muss - das Land von oben zur Einheit zwingt.
An der Spitze Indiens steht der Präsident. Ein Wahlkollegium aus Abgeordneten des Parlaments und der Länderparlamente wählt ihn für fünf Jahre - Wiederwahl nicht ausgeschlossen. Der Präsident kann den Ausnahmezustand ausrufen, kann Landesregierungen absetzen und er ernennt den Premierminister - üblicherweise den Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion im Unterhaus, in der Lok Sabha. Das indische Parlament hat noch eine zweite Kammer: das Oberhaus, die Rajya Sabha.
Von Nehru bis Singh - Indiens Staatsmänner
Indiens erster Premierminister war Jawaharlal Nehru, Mitglied der Kongresspartei (Indian National Congress, INC). Zusammen mit Mahatma Gandhi führte er Indien in die Unabhängigkeit von Großbritannien. 17 Jahre hat Nehru nicht nur regiert, sondern Indien seine Handschrift verpasst: Er trennte Staat und Religion, machte Indien zu einem blockfreien und sozialistischen Staat. Sein größtes Vermächtnis ist allerdings die Demokratie, in einer Zeit, in der sich die Staatsväter der Nachbarländer China und Pakistan zu Diktatoren erhoben.
Am 25. Juli 2007 schwor Pratibha Patil als Präsidentin den Eid. Sie ist die erste Frau in diesem Amt. Patil hatte unter anderen für die Kongresspartei und die bundesweit regierende Vereinte Progressive Allianz (United Progressive Alliance, UPA) kandidiert. Im Mai 2009 vereidigte Pratibha Patil den indischen Ministerpräsidenten Manmohan Singh von der Kongresspartei (Indian National Congress, INC) für eine zweite Amtszeit. Als Finanzminister (1991-1996) hatte Singh zuvor schon die staatliche Planwirtschaft liberalisiert. Er ist Sikh und damit der erste Nicht-Hindu im Amt des Ministerpräsidenten.
Indiens Parteien - viel Clan auf Kosten der Transparenz
Mahatma Gandhi und Jawaharlal Nehru sind die vielleicht wichtigsten Namen, die zur Kongresspartei (Indian National Congress, INC) zählen, der ältesten Partei Indiens, der wichtigsten Kraft in der Unabhängigkeitsbewegung. Ihre Namen stehen aber auch für das, was Indiens Parteien ausmacht: Familienclans halten die Fäden in der Hand, innerparteiliche Demokratie gibt es kaum.
Bis Ende der 90er Jahre dominierte der INC nahezu unangefochten - bis die Indische Volkspartei (Bharatiya Janata Party, BJP) zu einer der stärksten parlamentarischen Kräfte herangewachsen war. Die BJP ist eine rechtsgerichtete Partei von Hindunationalisten. Von 1998 bis 2004 war sie innerhalb der Koalition der Nationalen Demokratischen Allianz (National Democratic Alliance, NDA) führende Regierungspartei. Daneben gibt es noch mehrere kommunistische Parteien sowie zahlreiche regionale Parteien und Abspaltungen, so dass in der Vergangenheit manchmal über 40 Parteien im Parlament saßen.
Indiens größte außenpolitische Herausforderung - der Kashmir-Konflikt
Mahatma Gandhi sah es als sein Lebenswerk an, die britische Kolonie Indien geeint in die Unabhängigkeit zu führen. Es ist ihm nicht gelungen. Die Briten teilten das Land in einen hinduistischen Teil, die Indische Union und einen muslimischen Teil, Pakistan. Damit ging ein Riss durch Südasien. Mehrere Millionen Hindus und Sikhs wurden aus Pakistan, mehrere Millionen Muslime aus Indien vertrieben. Bis zu einer Million Menschen starben. Die über 500 indischen Fürsten durften wählen, welchem Staat sie sich anschließen, oder ob sie unabhängig bleiben wollten. Im Falle Kashmirs bereitete dies Probleme. Dort wollte der Fürst ursprünglich unabhängig werden. Er selbst war Hindu, die Bevölkerung Kashmirs überwiegend muslimisch. Nachdem muslimische Kämpfer in sein Land eingedrungen waren, entschied er sich aber dazu, Indien beizutreten, um von dort militärische Hilfe zu bekommen. Pakistan betrachtete den Beitritt als unrechtmäßig. Heute ist Kashmir de facto zweigeteilt - der Konflikt aber längst nicht beigelegt. Da Indien und Pakistan Atommächte sind, besteht die Gefahr, dass sich der Kashmir-Konflikt ausweitet.
Bauernland mit Software-Spezialisten
Indiens Wirtschaft - für viele ist sie ein Synonym für eine boomende Software-Industrie. Ihr kometenhafter Aufstieg war möglich, weil sich Indiens Wirtschaft Anfang der 1990er zum Weltmarkt hin öffnete und die Gängelung durch Politik und Bürokratie eindämmte. Sie ist deshalb so bedeutsam für Indien, weil das Land seither als wirtschaftlicher Akteur wieder ernst genommen wird. Deutlich wird dies in den WTO-Verhandlungen. Nicht zuletzt, weil Indien wirtschaftlich erfolgreich ist, sind die Industrienationen um die USA und die Europäische Union nicht mehr die alleinigen Herren der Doha-Runde. Seit Jahren beißen sich die Industrienationen an der Troika Indien, Brasilien, Südafrika die Zähne aus - denn solange die Reichen ihre Agrarmärkte nicht öffnen, halten die Schwellenländer ihre Märkte für Industrieprodukte und Dienstleistungen dicht.
Der Boom der Software-Branche täuscht allerdings leicht darüber hinweg, was Indien noch immer ist: ein Agrarland. Gut 55 Prozent der Beschäftigten arbeiten im Agrarsektor. Es dominieren kleine bis kleinste Familienbetriebe, die gerade einmal das erwirtschaften, was sie selbst zum Leben brauchen. 35% der Landbevölkerung sind Tagelöhner ohne Landbesitz, die oft in einer Art Schuldknechtschaft leben. Laut eines UN-Berichts haben sich zwischen 2001 und 2005 fast 87.000 Bauern deshalb das Leben genommen. Gemessen an seiner Größe spielt Indien als Industrieland eine untergeordnete Rolle - trotz leistungsfähiger Schwer-, Rüstungs- und Weltraumindustrie. Dies könnte Indiens Aufholjagd und Anschluss an die Industrienationen ernsthaft behindern.
Autorin: Jutta Wasserrab
Redaktion: Birgit Görtz