Iran bei Syrien-Konferenz dabei
20. Januar 2014
Die Einladung sei ausgesprochen worden, nachdem der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif (auf dem Artikelbild links mit Syriens Machthaber Assad) seine Unterstützung für die Konferenz geäußert habe, erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York. "Der Iran muss Teil einer Lösung für die Krise in Syrien sein", sagte Ban. Die Einladung gelte aber nur für den Auftakt der Konferenz am Mittwoch, nicht für die Fortsetzung in Genf zwei Tage später. Der Iran ist neben Russland der wichtigste Verbündete des Regimes von Präsident Baschar al-Assad.
Opposition will nicht kommen
In einer ersten Reaktion auf die Entscheidung Bans drohte die syrische Exilopposition mit einem Boykott des Treffens. Die "Nationale Koalition" werde nicht zu der Konferenz gehen, wenn die UN ihre Einladung an den Iran nicht zurückzögen, erklärte das Oppositionsbündnis in einer Twitter-Mitteilung. Erst am Samstag hatte die wichtige, aber zerstrittene Oppositionsgruppe nach langem Zögern ihre Teilnahme an der Friedenskonferenz beschlossen.
Auch die USA äußerten Vorbehalte eine Teilnahme des Iran in Montreux. US-Außenamtssprecherin Jennifer Psaki erklärte, die USA sähen die Einladung an den Iran unter dem Vorbehalt, dass er "explizit und öffentlich" seine Unterstützung für die Abschlusserklärung der ersten Genfer Konferenz von Juni 2012 erklärt. Dies habe er bisher aber nie getan, sagte Psaki. In dem Papier wurde eine Übergangsregierung für Syrien gefordert.
Die neue Konferenz gilt als bislang wichtigste internationale Anstrengung, eine politische Lösung zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu finden. In dem seit fast drei Jahren andauernden Konflikt sind etwa 130.000 Menschen getötet worden. Millionen Syrer sind ins Ausland geflohen oder im eigenen Land auf der Flucht vor der Gewalt.
Konferenz mehrmals verschoben
Die sogenannte Genf-II-Konferenz in dem schweizerischen Montreux am Genfer See war im Grundsatz bereits im Mai zwischen den USA und Russland vereinbart worden, doch wurde sie seitdem immer weiter verschoben. Grund war unter anderem Uneinigkeit über die Teilnehmer und die Ziele der Konferenz. Regimegegner gehen mit dem Ziel in die Konferenz, Assad von der Macht zu entfernen. Der Staatschef schließt einen Rücktritt jedoch kategorisch aus.
wl/sti (dpa, afp, rtr)