Iran will Beziehungen zu China ausbauen
14. Januar 2022
Der iranische Außenminister Hussein Amir Abdullahian (Artikelbild) ist nach China gereist, zum ersten Mal nach dem Regierungswechsel in Teheran im vergangenen August. Laut dem iranischen Nachrichtenportal Mehr News traf Abdollahian am Freitag mit seinem Amtskollegen Wang Yi zusammen. China wolle die im März 2021 beschlossene umfassende strategische Partnerschaft zum Wohle beider Staaten weiter ausbauen, wie ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums mitteilte. Vom iranischen Außenministerium hatte es geheißen: "Der Außenminister wird verschiedene Themen ansprechen, darunter das Abkommen über 25 Jahre (Laufzeit)."
Damit stand für das chinesische Außenministerium diese Woche ganz im Zeichen des Nahen und Mittleren Ostens: Zwischen Montag und Freitag waren neben Abdullahian die Chefdiplomaten aus Saudi-Arabien, Kuweit, Oman, Bahrain sowie der Generalsekretär des Golf-Kooperationsrats in Peking. China und die Golfstaaten haben sich "in Fragen, die ihre Kerninteressen betreffen, gegenseitig unterstützt und die praktische Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen gefördert", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wen.
Auch über den Iran wurde gesprochen. Die Golfstaaten, darunter Saudi-Arabien, sollen ihre Besorgnis über die nuklearen Ambitionen des Iran, sein Raketenprogramm und seine regionalen Stellvertreterkriege zum Ausdruck gebracht haben.
Peking verstärkt Aktivitäten in Golf-Region
"Für die arabischen Golfstaaten steht die engere Zusammenarbeit mit Peking im Zusammenhang mit der Wahrnehmung eines amerikanischen Rückzugs aus der Region", schreibt Mohammad Ali Shabani von dem auf Nahost-Themen spezialisierten Londoner Medienunternehmen Amwaj.media auf Nachfrage der DW. "Gleichzeitig ändert sich das Kräfteverhältnis zwischen den USA und China, das seine Präsenz in der Region im Rahmen der Belt and Road-Initiative (Neue Seidenstraße) ausbaut. Im Gegensatz zu den USA oder Europa ist China der wichtigste Abnehmer von Öl aus der Region und erfreut sich außerdem bemerkenswert 'normaler' Beziehungen zu allen wichtigen Akteuren, von Israel über Saudi-Arabien bis zum Iran. Diese Kombination aus Interessen und Beziehungen könnte China ermöglichen, sein regionaler Präsenz in den kommenden Jahrzehnten erheblich auszuweiten."
Angesichts der Konfrontation zwischen dem Iran einerseits und seinen arabischen Nachbarn sowie Israel andererseits muss Peking auf dem Gebiet militärischer Kooperation mit seinen Partnern in der Region einen "Balanceakt" vollführen, heißt es in einem aktuellen Beitrag der Zeitschrift "Foreign Affairs." So wurde Ende 2021 bekannt, dass China Saudi-Arabien beim Bau einer Fabrikationsanlage für ballistische Raketen hilft. Der US-Sender CNN berichtete von Satellitenaufnahmen, die mindestens eine Fertigungsanlage zeigen sollen, sowie über einen regen Austausch von Technologie zum Bau ballistischer Raketen zwischen Riad und Peking. Gleichzeitig gibt es auch Beispiele für eine militärische Kooperation zwischen Iran und China, etwa in Form gemeinsamer Seemanöver. Auch bei einem iranischen Angriff auf US-Militärziele im Irak im Januar 2020 soll chinesische Raketen-Know-how laut "Foreign Affairs" im Einsatz gewesen sein.
Hoffen auf Chinas Investitionen
Für den Iran ist unter dem Druck der US-Sanktionen China der wichtigste Handelspartner geworden. Allerdings steht die Verwirklichung der in dem Kooperationsabkommen angesprochenen fast 100 gemeinsamen Projekte noch aus, dazu gehören Infrastruktur-Vorhaben wie Flughäfen, Schnellzugverbindungen und U-Bahnen ebenso wie der Aufbau eines 5G-Netzes und die Einrichtung von Freihandelszonen im Iran.
"Unter den US-Sanktionen ist das nicht möglich", sagt der Wirtschaftsexperte Behzad Ahmadinia im Gespräch mit der DW. "In den vergangenen Monaten ist so gut wie gar nichts passiert. Momentan gehört China zu den wenigen Länder, die aus dem Iran Öl importieren, es bezahlt allerdings dafür weniger als den Marktpreis. Die Chinesen sind nicht abhängig vom iranischen Öl.
Für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen ist es wichtig, dass die chinesischen Firmen und Geschäftsleute ohne Angst vor US-Sanktionen im Iran tätig werden können." Für Behzad Ahmadinia ist klar: "Falls es zu einer Rückkehr zum Atomabkommen und einem Abbau der US-Sanktionen kommt, werden die Chinesen ihre Geschäfte im Iran deutlich ausbauen."