Israels Not in Nahost

Der frisch gewählte iranische Präsident Hassan Rohani überrascht den Westen mit ganz neuen Tönen. Er gratuliert Israel zum jüdischen Neujahrsfest und stellt einen Neubeginn der Atomverhandlungen in Aussicht. Mit diesem Ton bringt er die westliche Staatengemeinschaft in einige Verlegenheit: Kann sie diesen Worten trauen oder ist alles nur eine Taktik, mit der die iranische Regierung die westlichen Sanktionen zu unterlaufen sucht, die ihr mehr und mehr zu schaffen machen? Die Meinungen darüber sind geteilt, verlaufen aber entlang einer deutlichen Linie: Während die europäischen Staaten und die USA dazu neigen, sich auf die neuen Töne aus Teheran zumindest probehalber einzulassen, will der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu davon nichts wissen: Er traut Rohani nicht, bezeichnet ihn als Wolf im Schafspelz.

Mit seiner Einschätzung steht Netanjahu nicht allein. Der Iran stelle weiterhin eine Gefahr dar, erläutert der Politologe Mordechai Kedar vom "Begin-Sadat-Center for Strategic Studies" im Gespräch mit der DW. Allerdings bedrohe der islamische Staat nicht nur Israel. "Der Iran ist ebenso eine Gefahr für Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Golfregion und den Irak - dieser bewegt sich bereits wie eine Marionette der Iraner." Doch nicht nur für seine Nachbarn in der Region, auch international stelle der Iran eine Gefahr dar. Das Land sei ein Problem für die ganze Welt. "Und wer meint, man müsse das Krokodil besänftigen, damit es einen nicht auffrisst, der irrt."

Skeptische Auffassungen seien in Israel verbreitet, erläutert Elie Podeh, der an der Hebräischen Universität in Jerusalem Nahost-Studien lehrt. Innerhalb der israelischen Bevölkerung verträten viele aber auch einen anderen Standpunkt. Sie seien bereit, sich auf die neuen Töne aus Teheran - zumindest versuchsweise - einzulassen. "Die Frage ist, ob es sich um eine wirkliche oder nur eine rhetorische Veränderung handelt. Mir scheint, wir können darauf keine definitive Antwort geben." Er selbst plädiert dafür, dem Dialogangebot aus Teheran eine Chance zu geben. "Dann müssen wir sehen, was dabei herausspringt. Vielleicht kommt es ja wirklich zu Veränderungen."

Gefahr der Entfremdung

In der derzeitigen Diskussion um die neuen Töne aus Teheran sieht Podeh allerdings eine andere Gefahr: Israel und die westlichen Staaten könnten sich einander entfremden. "Die westliche Gemeinschaft unterstützt einen Dialog mit dem Iran, während sich Israel entschlossen dagegen ausspricht. Damit isoliert sich Israel vom politischen Mainstream."

Mordechai Kedar hingegen sieht wenig Anzeichen dafür, dass der Iran seine Politik ernsthaft verändert. Vor allem angesichts der iranischen Syrien-Politik kann er an einen Kurswechsel Teherans nicht glauben. Der Iran unterstütze das Assad-Regime mit Waffen, Kämpfern und Geld. Außerdem stehe auch die vom Iran finanzierte libanesische Hisbollah auf Seiten Assads. Auch die UN-Resolution zu den syrischen Chemiewaffen dürfte die iranische Regierung kaum veranlassen, ihre Position zu verändern, meint Kedar. Denn in Teheran habe man gesehen, dass der russische Verbündete sich bei der Formulierung der Resolution gegenüber dem Westen erfolgreich durchgesetzt habe. Das werde als Erfolg verbucht.

"So sind die Iraner die Gewinner der derzeitigen Situation. Europa und die USA werden heute als Papiertiger gesehen, die keine Funktion mehr ausüben. Deswegen sind wir in Israel sehr besorgt. Denn wir sind ein Teil der westlichen Welt, die sich selbst kastriert hat."

Geringe Erfolgschancen der Diplomatie

So räumt Kedar auch den diplomatischen Bemühungen, die Gewalt in Syrien zu beenden, wenig Erfolgschancen ein. Sämtliche Resolutionen und diplomatischen Anstrengungen hätten die Gewalt nicht stoppen können, Regierung und bewaffnete Opposition zeigten sich von Appellen und Verhandlungsangeboten gleichermaßen unbeeindruckt. "Zwischen dem, was in Syrien und dem, was auf der internationalen Bühne geschieht, besteht fast kein Zusammenhang. Kämpfe und Massaker gehen weiter, Menschen werden getötet, als gäbe es gar keine Resolutionen."

Als Bürger eines Staates, der aufgrund seiner geographischen Lage von den Unruhen in der Region viel stärker betroffen ist als seine westlichen Verbündeten, betrachten viele Israelis die Entwicklung in ihrer Region mit wesentlich größerer Sorge als die Bürger anderer Länder der westlichen Staatengemeinschaft. Aber eben das berge das Risiko politischer Entfremdung, sagt Elie Podeh. Das gelte ebenso hinsichtlich des israelisch-palästinensischen Konflikts wie in Bezug auf den Umgang des Westens mit dem Iran. Im Hinblick auf das israelisch-palästinensische Verhältnis habe die EU mit ihrer Entscheidung, Produkte aus den besetzten Gebieten zu boykottieren, ihre Position deutlich formuliert. Nun fordere sie Israel zu neuen Friedensanstrengungen auf. Die USA zeigten sich in dieser Frage zwar etwas entgegenkommender. "Aber wenn Obama im Verhältnis zu aber Erfolge erzielen sollte, könnte er Israel dazu auffordern, sich in der Palästinafrage zu bewegen. Für Israel dürfte es darum in der nahen Zukunft sowohl in der Iran - wie auch der Palästinenserfrage nicht einfach werden."