Ist der Ruf erst ruiniert ...
1. April 2002Erst der große Theaterdonner - und dann fahren alle in den Urlaub. Die kurze Woche vor Ostern - und nach dem Eklat im Bundesrat bei der Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz war von gespannter Ruhe erfüllt - wie die Journalisten so gerne sagen. Der Kanzler ließ sich am Dienstag in einem Zweierbob ablichten - im thüringischen Oberhof.
Mit wem wird Schröder ab September Schlitten fahren, oder sitzt er dann gar nicht mehr selbst am Steuer? Vorerst herrscht Eiszeit zwischen den Parteien: Die Union schäumt und will, das Bundespräsident Johannes Rau das Zuwanderungsgesetz nicht unterschreibt. Bei der Abstimmung in der Länderkammer waren die Stimmen Brandenburgs als Zustimmung gewertet worden, obwohl die SPD für das Gesetz und die Union dagegen war. Frostig verbat sich SPD-Fraktionschef Peter Struck am Mittwoch Unions-Belehrungen an die Adresse des Bundespräsidenten.
Und Saarlands CDU-Ministerpräsident Peter Müller erklärte, die Empörung der Union im Bundesrat - laute Zwischenrufe, schließlich der Auszug aus der Sitzung - sei eine Inszenierung gewesen, alles nur medienwirksames Theater, das Ergebnis der Abstimmung hätten doch alle vorher gekannt. Erste Umfragen ergaben: Eine übergroße Mehrheit der Bevölkerung glaubt, das an der Sache selbst - einer geregelten Zuwanderung - eh kaum ein Politiker ernsthaft interessiert ist. Alles nur Theater - über Ostern haben die Parteien Zeit, fernab von Berlin über ihren ramponierten Ruf nachzudenken. Ob sie zur Einsicht kommen?