Japan dreht Geldhahn auf

Mit einer wahren Geldschwemme will Japan seinen stotternden Wachstumsmotor wieder auf Touren bringen. In einer gemeinsamen Erklärung am Dienstag kündigten die japanische Notenbank und die Regierung an, dass die Bank von Japan im Kampf gegen Deflation und Konjunkturflaute ab dem kommenden Jahr unbegrenzt Anleihen ankauft. Marktteilnehmer hatten eigentlich eine schrittweise Ausweitung des Anleihenkaufprogramms erwartet. Zugleich verdoppelte die Notenbank ihr Inflationsziel von ein auf zwei Prozent.

Ministerpräsident Shinzo Abe kündigte einen "Paradigmenwechsel" in der makroökonomischen Strategie an. Es bestehe aber kein Grund, das Notenbankgesetz zu ändern, um die Kontrolle der Regierung über die Zentralbank zu stärken. Die Entscheidung der Notenbank stellt einen Bruch mit der bisherigen Strategie dar, die Käufe schrittweise auszuweiten.

Steigende Preise in weiter Ferne

Japan befindet sich zum vierten Mal seit der Jahrtausendwende in einer Rezession. Vor allem leidet das Land unter einer hartnäckigen Deflation - also einer Spirale aus fallenden Preisen und sinkender Investitionsbereitschaft. Seit Ende der 1990er Jahre sind die Verbraucherpreise in wenigen Monaten stärker als zwei Prozent gestiegen. Häufiger waren dagegen fallende Preise. Diese sind gefährlich, weil sich die Verbraucher in der Hoffnung auf noch günstigere Angebote mit Einkäufen zurückhalten und so eine Abwärtsspirale in Gang kommt. Eine schnelle Besserung ist auch nach Einschätzung der Notenbank nicht in Sicht: Für das Haushaltsjahr, das im März 2015 endet, rechnet sie mit einer Teuerungsrate von nur 0,9 Prozent.

Ministerpräsident Abe, der mit seiner Liberaldemokratischen Partei bei der Wahl Mitte Dezember einen klaren Sieg errungen hatte, versprach massive Konjunkturstützen und schickte damit den Yen auf Talfahrt. Zugleich erhöhte er den Druck auf die Notenbank, das Ziel für die Inflation anzuheben und ihr Mandat auch auf die Förderung des Arbeitsmarktes auszudehnen. Abe ist auf die Hilfe der Notenbank angewiesen, um die Konjunkturflaute zu überwinden, weil die Regierung angesichts einer Staatsverschuldung von etwa 235 Prozent der Wirtschaftsleistung kaum noch Spielraum für weitere Konjunkturpakete hat.

Nach Einschätzung von Experten reichen jedoch kurzfristige Konjunkturstützen nicht aus. Die Regierung müsse vielmehr auch die politisch schwerer umzusetzenden Strukturreformen angehen, um dem Land neue Wachstumskräfte einzuhauchen, wie etwa eine Deregulierung der stark reglementierten Landwirtschaft.

Nicht genug oder schon Grund zur Sorge?

"Das sind sehr gute Nachrichten", sagte Brian Redican von der australischen Investmentbank Macquarie in Sydney zu der jetzigen geldpolitischen Maßnahme. "Auf einmal hat die Bank von Japan aggressiver gehandelt, als es vom Markt erwartet worden war." Der Yen fiel unmittelbar nach der Entscheidung und tendierte zum Dollar nahe dem tiefsten Stand seit zweieinhalb Jahren. Allerdings erholte er sich dann jedoch wieder. Auch der Nikkei-Index konnte seine Gewinne nicht halten. Mehrere Analysten wiesen darauf hin, dass die Notenbank mehr hätte tun können. Zudem dürften Politiker, Volkswirte und einige Notenbankmitglieder den Druck weiter aufrecht erhalten, den Geldhahn noch weiter aufzudrehen.

Ein solcher Schritt könnte sein, Anleihen mit längerer Laufzeit zu kaufen. Zudem könnte der Zinssatz von 0,1 Prozent für kurzfristiges Notenbankgeld gestrichen werden. "Es gibt immer noch eine Menge Arbeit, und immer noch Platz für Verbesserungen", sagte Tadashi Matsukawa von Pinebridge Investments in Tokio. International stößt die enge Verbundenheit von Notenbank und Regierung in Japan jedoch auf Kritik. So hatte sich etwa Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wiederholt kritisch dazu geäußert. "Mir macht ziemlich viel Sorge, was die neue Politik der neu gewählten Regierung (in Japan) ist", sagte er.

iw / as (dpa, rtr)