Jung sieht Afghanistan auf gutem Weg
11. März 2009
Trotz anhaltender Angriffe der Taliban sieht Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung in Afghanistan Fortschritte. "Ich habe den Eindruck, dass die Dinge gut vorangehen", sagte Jung am Mittwoch (11.3.2009) zum Abschluss seines Afghanistan-Besuchs in Kabul. Jung traf in der Hauptstadt unter anderem mit seinem afghanischen Amtskollegen Abdul Rahim Wardak zusammen.
Jung hatte zuvor im nordafghanischen Masar-i-Scharif angekündigt, Deutschland werde seine Truppe vor Ort um 600 Soldaten aufstocken. Zugleich werde das Engagement für den zivilen Aufbau deutlich verstärkt und die Ausgaben dafür im laufenden Jahr von 80 auf 170 Millionen Euro erhöht. Zuvor hatten die USA die NATO-Verbündeten angesichts der Lage in Afghanistan zu mehr Engagement aufgefordert.
Ein weiteres Augenmerk richtete Jung bei seiner Reise auf die Unterstützung für den Aufbau der afghanischen Polizei. Nach seinem Besuch in einer mit deutscher Unterstützung errichteten Polizeiakademie in Masar-i-Scharif äußerte er sich zufrieden über die Ausbildung. Auch hier gehe es "sehr gut voran", sagte Jung.
Diskussion über Annäherung an Taliban
Jung reagierte in Afghanistan auch auf einen Vorstoß von US-Präsident Barack Obama, der sich für Verhandlungen mit gemäßigten Taliban ausgesprochen hatte. Er verwies dabei auf gute Erfahrungen mit den Annäherungen an islamische Stammesführer im Irak. Dies habe sich erfolgreich für eine Befriedung des Landes erwiesen.
Der deutsche Verteidigungsminister betonte vor seinem Rückflug nach Deutschland, es werde zukünftig wichtig sein, mehr lokale Entscheidungsträger in Afghanistan einzubeziehen. Jung appellierte an gemäßigte Taliban, beim Wiederaufbau ihres Landes mitzuwirken. "Ich kann nur die Taliban auffordern, der Gewalt abzuschwören und sich zu engagieren für eine friedliche Entwicklung", sagte Jung in Masar-i-Scharif. Er betonte zugleich, die afghanische Regierung von Präsident Hamid Karsai müsse bei eventuellen Verhandlungen mit gemäßigten Taliban auch dafür Sorge tragen, dass sich diese von der Gewalt distanzierten.
Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahed lehnte Gespräche indes ab. Er sagte "Spiegel Online", solche Angebote an die Aufständischen seien sinnlos. In Afghanistan gebe es keine gemäßigten Taliban, sondern "nur eine Taliban-Bewegung".
Moderate Taliban?
Deutsche Politiker sind sich derweil uneins über eine Annäherung an moderate Taliban in Afghanistan. SPD-Außenpolitiker Gernot Erler begrüßte den Vorstoß, CDU-Außenpolitiker Eckart von Klaeden meinte dagegen, es gäbe keine moderaten Taliban. Wären sie moderat, wären sie keine Taliban. Auch Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin erklärte, es sei unklar, ob es überhaupt gemäßigte Taliban gebe.
Seit Beginn des Bundeswehr-Einsatzes vor mehr als fünf Jahren hat sich die Sicherheitslage dort deutlich verschlechtert. Derzeit sind rund 3800 deutsche Soldaten für die ISAF in Afghanistan im Einsatz. Damit ist Deutschland nach den USA und Großbritannien drittgrößter Truppensteller. Laut Bundestagsmandat kann Deutschland insgesamt bis zu 4500 Soldaten entsenden. In Masar-i-Scharif hat die Bundeswehr ihren größten Standort außerhalb Deutschlands. Dort sind rund 2000 Soldaten stationiert. (sam/sti)