Kabuga bezeichnet Vorwürfe als "Lüge"

Felicien Kabuga erschien im Rollstuhl vor dem Berufungsgericht zu einer Anhörung über seine mögliche Auslieferung an ein internationales Tribunal. Er bestätigte seine Identität und sagte, er sei 1933 und nicht 1935, wie in den Gerichtsdokumenten angegeben, geboren.

Der Vorsitzende Richter verlas die Kabuga vorgeworfenen Vergehen - darunter Völkermord sowie Verfolgung und Vernichtung der ruandischen Tutsi-Minderheit. "Das sind alles Lügen", erwiderte Kabuga mithilfe seines Dolmetschers. Der alte Mann trug eine Gesichtsmaske zum Schutz vor dem Coronavirus. 

Ein Prozess wird in Tansania erwartet  

Das International Residual Mechanism for Criminal Tribunals (IRMCT) wirft Kabuga vor, die Interahamwe-Miliz unterstützt und finanziert zu haben. Diese war 1994 für einen Großteil der Morde an mindestens 800.000 Tutsi und gemäßigten Hutu verantwortlich. Die Hutu stellen in dem ostafrikanischen Land die Mehrheit, die Tutsi die Minderheit. Als Leiter des in den Genozid verstrickten Radio- und Fernsehsenders RTLM ließ er zu Morden an Tutsi aufrufen. 

Das IRMCT in Den Haag wickelt unter anderem die letzten Fälle des UN-Tribunals zu Ruanda ab. Das UN-Tribunal war 1994 vom Weltsicherheitsrat gegründet worden, um die Hauptverantwortlichen des Genozids in Ruanda verfolgen zu können. Das Tribunal mit Sitz in Arusha in Tansania wurde nach insgesamt 93 Anklagen und 62 Verurteilungen vor einigen Jahren geschlossen. Kabuga wurde vom UN-Tribunal zu Ruanda wegen sieben Punkten angeklagt.

Man erwarte nun, dass Kabuga in Arusha vor Gericht komme, sagte eine Sprecherin des IRMCT. Das Tribunal will zunächst eine vorläufige Überstellung nach Den Haag wegen der Corona-Maßnahmen. Aber langfristig wird ein Prozess in Arusha erwartet. Kabuga konnte 26 Jahre lang den Ermittlern immer wieder entwischen. Schließlich wurde er vor anderthalb Wochen in Paris festgenommen, wo er unter falscher Identität wohnte.

nob/uh (dpa, rtr, kna)