Keine europaweite Steuer für E-Zigaretten

Die EU-Kommission sprach sich gegen einen Gesetzesvorschlag aus, der europaweit einheitliche Steuerregelungen für E-Zigaretten vorsah. Es gebe zu wenige Daten über den vergleichsweise jungen Markt, hieß es in einem Bericht. Es sei "schwierig, Vorhersagen zu machen, wie sich der Markt in der Zukunft entwickeln wird".

Steuerangelegenheiten sind in der EU weitgehend Angelegenheit der einzelnen Staaten. Sie können Steuern erheben und Steuersätze festlegen. Die EU-Kommission kann allerdings Vorschläge für die Rahmenbedingungen sowie für Mindeststeuersätze machen. In diesem Fall hatten die EU-Staaten die Kommission aufgefordert, bestehende Steuerregeln für Zigaretten und ähnliche Produkte zu überprüfen. Anfang 2019 will die EU die Besteuerung von E-Zigaretten erneut auf den Prüfstand stellen.

Bei E-Zigaretten wird eine Flüssigkeit erhitzt, der Nutzer inhaliert den Dampf. Neu auf dem Markt sind zudem Tabakstifte, bei denen der Tabak erhitzt, aber nicht verbrannt wird. E-Zigaretten werden derzeit in neun EU-Staaten besteuert, unter anderem in Italien, Finnland und Griechenland. Ob eine künftige Bundesregierung das Thema angeht, ist offen.

Zigarettenkonsum halbiert

In Deutschland war zuletzt der Erlös mit E-Zigaretten Daten des Marktforschers Nielsen zufolge zwischen September 2016 und September 2017 gemessen am Vorjahreszeitraum um 103 Prozent auf 33,5 Millionen Euro gestiegen.

Zugleich erholte sich in Deutschland der Handel mit herkömmlichen Zigaretten. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr Tabakwaren mit einem Verkaufswert von 25,9 Milliarden Euro versteuert, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Das waren nach Berechnungen der Wiesbadener Behörde 0,8 Milliarden Euro oder 3,2 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.

Der Zigarettenabsatz erhöhte sich demnach leicht um 1,1 Prozent auf rund 76 Milliarden Stück. Kräftig stieg die Menge des versteuerten Pfeifentabaks um 28,7 Prozent auf 3245 Tonnen.

Rückgänge gab es hingegen bei Zigarren und Zigarillos und beim Feinschnitt zum Selberdrehen.

Die Statistiker werten den Anstieg der Tabaksteuereinnahmen als Normalisierung: Der Vorjahreswert sei vergleichsweise niedrig ausgefallen - unter anderem wegen der technischen Umstellung auf größere Verpackungen.

Zudem hatten die Hersteller aufgrund der absehbaren Verschärfung der gesetzlichen Vorgaben für Warnhinweise auf den Packungen im Mai 2016 zuvor noch kräftig Waren nach den alten Bestimmungen produziert und dafür viele Steuerzeichen bezogen. Auf diesen Steuerzeichen basieren die Berechnungen des Bundesamtes.

Grundsätzlich gibt es in der Bundesrepublik einen deutlichen Trend weg vom Zigarettenkonsum: 1991 zum Beispiel wurden nach Daten des Bundesamtes noch rund 146,5 Milliarden Zigaretten versteuert.

nm/bea (dpa, afp)