Knackpunkt Israel
28. März 2002Eigentlich ist alles ganz einfach: Die israelische Armee zieht sich aus allen arabischen Gebieten zurück, die sie im Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzt hat. Dazu zählen die Golan-Höhen, Südlibanon und der Ostteil Jerusalems. Israel verpflichtet sich, für die palästinensischen Flüchtlinge eine gerechte Lösung zu finden. Es akzeptiert einen unabhängigen palästinensischen Staat im Westjordanland und im Gaza-Streifen, mit Jerusalem als Hauptstadt.
Im Gegenzug schließen die arabischen Staaten einen Friedensvertrag mit dem ehemaligen Feind und nehmen normale Beziehungen zum israelischen Staat auf. "Normale Beziehungen" hießen in letzter Konsequenz auch, dass Israel und die arabischen Länder Botschafter austauschten.
Vorbild Sinai-Halbinsel
Soweit die Hauptpunkte von Abdullahs Friedensplan. Grundlage der saudiarabischen Initiative ist die UN-Resolution 1397, die eine friedliche Koexistenz Israels mit einem Palästinenser-Staat vorsieht. Der Handel "Land gegen Frieden" ist eigentlich eine israelische Erfindung: Anfang der 80er Jahre gab Israel die Sinai-Halbinsel an Ägypten zurück. Die beiden Länder schlossen einen Friedensvertrag.
Der "Separatfrieden" spaltete damals die arabische Liga. Ägypten wurde von 1979 bis 1989 von der Mitgliedschaft suspendiert. Nicht nur in diesem Fall sprachen die arabischen Länder mit verschiedenen Stimmen. In den 80er und 90er Jahren stritt man sich zunächst über den iranisch-irakischen Krieges, dann über die irakische Invasion Kuwaits und den Golfkrieg 1991.
Lose Allianz
Gipfeltreffen der Arabischen Liga finden so auch nur in unregelmäßigen Abständen statt, zuletzt im Jahr 2000 in Kairo. Damals riefen die Staaten zu einer Unterstützung der Intifada auf und rieten ihren Mitgliedern, jeden Kontakt mit Israel abzubrechen. Ein ständiges Gremium ist dagegen der Rat der Außenminister, der zweimal jährlich zusammentritt.
1945 zur Förderung der Zusammenarbeit unter den arabischen Staaten gegründet, zählt die arabische Liga inzwischen 22 Mitglieder. Dazu gehören alle Nachbarstaaten Israels, Ägypten, Jordanien, Syrien, Libanon und Saudi-Arabien mit den umliegenden ölreichen Kleinstaaten. Außerdem sind der Irak, Marokko, Libyen und Somalia Mitglieder. "Palästina" hat seit 1976 einen Sitz in der Liga. (jf)