Das deutsche Leiden an der "Leitkultur"

Die Deutschen diskutieren über eine wie auch immer geartete Leitkultur gern entlang der politischen Fronten - vor allem untereinander. Dabei sind die Vorschläge, die seit gut 20 Jahren im politischen Raum stehen, primär für eine andere Zielgruppe gedacht: Nämlich für die, die neu ins Land gekommen sind und sich hier integrieren sollen und wollen.

Wer sich unter Flüchtlingen umhört, bekommt von diesen häufig gesagt, dass sie gar nicht wüssten, WIE sie sich optimal integrieren könnten. Einmal abgesehen davon, schnellstmöglich die deutsche Sprache zu lernen. Viele finden es daher durchaus wünschenswert, ein paar Regeln in die Hand zu bekommen, die erklären, wie das Zusammenleben in Deutschland funktioniert.

Genau in diesem Tenor hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière seine zehn Thesen überschrieben. Sie sollen "Richtschnur des Zusammenlebens in Deutschland" sein - und kein verpflichtendes Gesetzespaket.

Was in der Debatte alles mitschwingt

Anstatt also die Chance zu ergreifen und den Neuankömmlingen ganz einfach zu helfen, spiegeln sich die Deutschen gern selbst in der "Leitkultur"-Debatte. Das hat auch kulturhistorische Gründe. Zum einen gibt es eine Tradition des Anti-Autoritarismus als ein Erbe der Studentenbewegung von 1968, die Meinungshoheiten und Regeln generell infrage stellte. Dass aber sozial Ausgegrenzte - also auch neu ins Land gekommene Migranten - mitunter darauf angewiesen sind, Handreichungen zu bekommen, wird dabei gern übersehen.

Zum anderen haben viele Deutsche noch immer ein verkrampftes Verhältnis zum eigenen Land. Ein Wunder ist das nicht, wenn man auf die unvergleichliche Katastrophe des Nazi-Regimes zurückblickt. Ein Ausdruck dessen ist der Slogan "Deutschland verrecke", der bis heute auf linken Demonstrationen skandiert wird.

Es hat Jahrzehnte gedauert, bis nach dem Schock über die im Namen Deutschlands begangenen Verbrechen, der auch alle patriotischen Traditionen nachhaltig zerstörte, etwas Neues entstehen konnte. Erst mehr als 60 Jahre nach Kriegsende, zur Fußball-Weltmeisterschaft im eigenen Land im Jahr 2006, wurden auf den Straßen wieder Deutschland-Fahnen geschwenkt, ohne dass dies negative Assoziationen auslöste. Damals wurde erstmals ein neuer, gesunder Patriotismus sichtbar, der nicht auf Basis von Überhöhung funktioniert. Doch das ist gerade erst ein Jahrzehnt her und deshalb noch lange nicht Allgemeingut.

Gerade deshalb wird Deutschland geschätzt

So verwundert es nicht, dass in der "Leitkultur"-Debatte der Blick oftmals ein wenig verstellt ist. Zu wenig rückt in den Fokus, dass viele Migranten und Flüchtlinge gerade deswegen nach Deutschland kommen, weil sie das Land und seine Kultur schätzen. Hier gibt es freie Bildung und Lehre. Religion ist - nicht wie in vielen arabischen Ländern - "Kitt und nicht Keil der Gesellschaft". So mancher politischer Flüchtling blickt deshalb mit Sorge auf aggressiv agitierende Salafisten in Fußgängerzonen.

Deutschland geht es gut, weil das Modell der sozialen Marktwirtschaft funktioniert. Was wiederum Ergebnis von Debatten und einer Kultur ist, die Leistung und Innovation fördert - und gerade deshalb weltweit geschätzt wird. Eine reflektierte Erinnerungskultur, um die uns viele in Osteuropa beneiden, ist fester Bestandteil öffentlicher Kultur. Auch das kam nicht von allein, sondern ist Ergebnis einer Tradition der kritischen Auseinandersetzung. Es gibt viele Gründe, warum Deutschland so lebenswert ist wie es ist und als eines der attraktivsten Länder weltweit gilt. Das will der Bundesinnenminister bewahren.

Kein Kampfbegriff mehr

Vieles davon hat Thomas de Maizière in seinen Thesen noch einmal zusammengefasst. In diesem Sinne hat er die politische Diskussion über "Leitkultur" ganz anders verankert. Anfang des Jahrtausends noch hatte der CDU-Politiker Friedrich Merz, als er die erste breite Diskussion über eine "deutsche Leitkultur" losgetreten hatte, den Begriff weniger als Integrationshilfe verwendet, sondern als Gegenbegriff zum Modell des Multikulturalismus. Das führte zu einer scharfen "Assimilations"-Polemik unter anderem von Politiker der Grünen und zum Vorwurf, sich rechtsextremem Gedankengut anzunähern.

Heutzutage findet sich diese abgrenzende Vorstellung von Leitkultur allein im Programm der AfD. Im Parteiprogramm von CDU und CSU aber hat der Begriff in seiner gestalterischen Betonung schon vor rund zehn Jahren Eingang gefunden. Was einige Unionspolitiker trotzdem nicht davon abhielt, immer wieder eine solche Debatte entfachen zu wollen - so wie CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt 2010. Oder wie zuletzt im September 2016 die CDU in Sachsen, dem Bundesland im Osten, in dem Pegida seinen Anfang nahm und die AfD unter Leitung von Frauke Petry beachtliche Wahlerfolge feiert.

Teil einer europäischen Leitkultur?

Übersehen werden darf nicht, dass es in dieser Debatten-Historie auch Anläufe gab, Leitkultur nicht über die deutsche Nation, sondern als explizit europäisch zu definieren. So forderte Bundestagspräsident Norbert Lammert im Jahr 2005 eine Diskussion über eine "europäische Leitidee", die sich auf "gemeinsame kulturelle Wurzeln, die gemeinsame Geschichte und gemeinsame Traditionen" beziehe.

Unter dieser Prämisse hatte die Diskussion 1996 auch begonnen, als der Politologe Bassam Tibi den Begriff eingeführt hatte. Tibi hatte Leitkultur als Ergebnis der kulturellen Moderne definiert: Demokratie, Laizismus, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft. Das hat Thomas de Maizière jetzt weitergeführt.

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