Der gute Autokrat von Singapur

Mit Lee Kuan Yew ist einer der bedeutenden asiatischen Staatsmänner gestorben. Die Liste seiner Bewunderer in der ganzen Welt ist lang. Im Westen gehören Henry Kissinger, Margaret Thatcher und Helmut Schmidt dazu. In Asien ließ sich Deng Xiaoping vom singapurischen Modell zu den chinesischen Wirtschaftsreformen der späten 70er Jahre inspirieren. Sie waren die Grundlage für Chinas sagenhaften Aufstieg. Bis heute sehen viele Politiker Südostasiens in Lee Kuan Yew den idealen Staatsmann: autoritär und wirtschaftlich erfolgreich.

Lee lehnte die liberale Demokratie ebenso ab wie einen sozialistischen Wohlfahrtsstaat. Der ehemalige singapurische Premierminister verkörperte wie kein zweiter die politische Legitimation durch wirtschaftlichen Erfolg. Er duldete keinen Widerspruch und keine Opposition. Er schränkte die Pressefreiheit massiv ein. Im Gegenzug bot er ein hohes Maß an politischer Stabilität, modernisierte Bildungs- und Gesundheitswesen, gewährte unternehmerische Freiheit und lockte Investoren aus der ganzen Welt an. Unter seine Ägide verwandelte sich der bitterarme, malariaverseuchte Stadtstaat in eines der wohlhabendsten Länder der Welt.

Vorbild für China

Die Volksrepublik China folgte seinem Beispiel. Auch im Reich der Mitte lautet der politische Deal bis heute: Die Partei hat das Machtmonopol, dafür geht es wirtschaftlich bergauf.

Diese Form der Rechtfertigung politischer Macht findet inzwischen auch bei westlichen Kommentatoren Zustimmung. Die Sorge, gegenüber Asien an Gewicht zu verlieren, sitzt tief. Zeitraubende demokratische Willensbildung scheint der immer schneller gewordenen Welt nicht mehr gewachsen. Um wettbewerbsfähig zu bleiben, wollen so manche dem chinesischen Modell nacheifern.

Was über all die Begeisterung für den wirtschaftlichen Erfolg oft übersehen wird: Die Menschen in Singapur und China zahlen einen hohen politischen und menschlichen Preis. Dem wirtschaftlichen Erfolg wird jeder andere Wert untergeordnet. Singapur ist das perfekte Beispiel für "Survival of the Fittest". Wer seine Arbeit verliert oder krank wird, gerät schnell unter die Räder.

Wer die herrschende Ordnung infrage stellt, wird isoliert und mundtot gemacht. Lee hat ein elitäres System geschaffen, das ethnische Chinesen bevorzugt und Malaien und Inder benachteiligt. Erfolg ist ohne große Nähe zur Volksaktionspartei kaum möglich. Es ist eine kleine Gruppe der immer gleichen Familien, die die Geschicke des Landes kontrollieren.

Ähnlich gestaltet sich das Bild in China: Die wirtschaftliche Entwicklung des Landes geht einher mit Umweltzerstörung, rasant wachsender Ungleichheit, sozialen Unruhen. Wirtschaftlicher Aufstieg ist ohne Parteinähe ausgeschlossen. Die allgegenwärtige Korruption gefährdet inzwischen sogar den wirtschaftlichen Erfolg. Ob es der Partei gelingt, sich von innen heraus zu reformieren, ist keineswegs ausgemacht.

Institutionen vs. Persönlichkeiten

Damit gerät ein weiteres Problem der "guten" Autokraten in den Blick: Autoritäre Systeme hängen in hohem Maße von Personen ab. Wo wäre Singapur ohne Lee Kuan Yew? Wo China ohne Deng Xiaoping? Es sind eben nicht in erster Linie Institutionen und politische Strukturen, die Singapur und China Erfolg beschieden haben, sondern außergewöhnliche Persönlichkeiten. Das bedeutet aber auch, dass sich der Erfolg nicht einfach reproduzieren lässt.

Wer stattdessen ein langfristiges und nachhaltiges Wachstum anstrebt, der wird den Einfluss einzelner Politiker oder Politikerdynastien zurückdrängen müssen. Nur der langwierige Prozess der Institutionenbildung und die Einbeziehung der Bevölkerung in die politische Willensbildung schaffen die Grundlage für dauerhaften Wohlstand und eine gerechtere Gesellschaft.