Von Robert Schuman lernen
"Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen." Mit diesem Satz begann der französische Außenminister Robert Schuman vor 70 Jahren seine Erklärung, die den Grundstein für die Entwicklung der heutigen Europäischen Union legte. Aus der Katastrophe von zwei Weltkriegen geboren entwarf Schuman die Vision einer europäischen Föderation, die auf Solidarität und Angleichung der Lebensverhältnisse fußte.
Vor 70 Jahren war das friedliche Zusammenleben in Westeuropa die Herausforderung, die schöpferische Anstrengung erforderte. Heute ist es die neue Ordnung, die Europa und die Welt nach der plötzlichen, vielleicht verheerenden Pandemie schaffen müssen. Die Bedrohung für Wohlfahrt, Leben und Freiheit ist enorm. Wo sind die schöpferischen Frauen oder Männer vom Schlage eines Robert Schuman, die aus der Krise führen können?
Ein Erfolg Europas ist nicht garantiert
Der ehemalige italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni, der heute EU-Kommissar für Wirtschaft ist, warnt vor einem Scheitern des Euroraums und damit der EU in der Corona-Krise. Die Bündelung der wirtschaftlichen Kräfte, um alle EU-Staaten aus der schwersten globalen Krise seit dem Zweiten Weltkrieg zu führen, könnte die Union überfordern und schließlich zerreißen. Die Wirtschaftskrise vertieft die ohnehin vorhandenen Gräben in der EU. Die reicheren Staaten werden sich schneller wieder aufrappeln können, die ärmeren Staaten noch weiter zurückfallen. Deren Rufe nach Solidarität dürften lauter und radikaler werden - die Abwehrreaktion der reicheren Mitglieder entsprechend ausfallen.
In der Pandemie ist sich zunächst jeder selbst der Nächste. Das, was Schuman vor 70 Jahren angestoßen hat und was in Binnenmarkt, Währungsunion und Wertegemeinschaft mündete, ist in wenigen Wochen von den 27 nationalen Regierungen über Bord geworfen worden. In wilder Panik wurden Grenzen geschlossen, Lieferketten unterbrochen, Grundrechte eingeschränkt, die Wirtschaft in ein Koma versetzt. Der Ausstieg aus diesem auf die Dauer unhaltbaren Zustand beginnt unkoordiniert. Jedes Mitgliedsland agiert wie es ihm beliebt.
Die EU soll nun für den Wiederaufbau sorgen und möglichst schnell möglichst viel Geld auftreiben, das sie aber auch nur von den Mitgliedsstaaten einsammeln und dann umverteilen kann. In dieser Lage fordern einige Staatschefs, etwa der französische Präsident Emmanuel Macron, mehr Macht für die EU. Andere, zum Beispiel der niederländische Regierungschef Mark Rutte, raten davon ab. Die Nationalisten und Populisten vom Schlage des ungarischen Premiers Viktor Orbán fordern sogar weniger Europa. Der Konflikt zwischen diesen beiden Lagern ist fast so alt wie die Schuman-Erklärung. Bislang konnte die EU Probleme wie die Osterweiterung, die abgelehnte Verfassung, die Finanzkrise oder den Brexit mit Ach und Krach meistern. Diesmal ist die "Bedrohung" im Sinne von Robert Schuman enorm groß. Noch fehlt die adäquate schöpferische Anstrengung auf Seiten der EU-Mitglieder. Kontraproduktiv ist da der jüngste Richterspruch des deutschen Verfassungsgerichts in Karlsruhe, der die unstreitigen Kompetenzen des Europäischen Gerichtshofes in Frage stellt und damit die gesamte Rechtsordnung in der EU ins Wanken bringt .
Krise ohne Beispiel
Bei den jetzt anstehenden Verhandlungen für einen beispiellosen Wiederaufbau-Fonds, einen neuen Marshallplan und den größten gemeinsamen Haushalt, den es je gab, müssen die EU-Staaten beweisen, ob sie zur "Solidarität der Tat" fähig sind, wie sie Robert Schuman vor 70 Jahren beschrieben hat. Inzwischen sind die europäischen Staaten so miteinander verflochten, dass sie nur gemeinsam die Krise überstehen, Wohlstand und am Ende Frieden bewahren können. Kein Nationalstaat kann angesichts der globalen Katastrophe alleine eine wirtschaftliche Gesundung erreichen, denn jeder ist auf funktionierende Lieferketten und Absatzmärkte weltweit angewiesen.
An diesem 9. Mai, dem zu Ehren Schumans und seines historischen Plans ausgerufenen Europatag, sollte die "Konferenz zur Zukunft Europas" beginnen, die sich die EU lange vor der Corona-Krise ausgedacht hatte. Für langwierige Konferenzen mit Ergebnissen, die dann im politischen Archiv verstauben, ist jetzt wahrlich keine Zeit. Die Konferenz wurde verschoben, jetzt ist "schöpferische Anstrengung" im Sinne Robert Schumans gefragt: mutiges Entscheiden und beherztes gemeinsames Handeln. Entscheidend ist, dass - wie vor 70 Jahren - Frankreich und Deutschland den Kern dieser europäischen Erneuerung nach der Pandemie bilden. Wer mitmachen will, ist eingeladen. Niemand wird gezwungen, weder Italien noch Polen noch Ungarn. Der EU steht ihre größte Bewährungsprobe bevor. Gibt es auch im kommenden Jahr noch einen Europatag zu feiern?