Jubiläum in gefährlichen Zeiten
In diesem Jahr ist alles anders: Um Angela Merkels Politik der ruhigen Hand, der leisen Töne und der späten Entscheidungen ist es geschehen. Und das zum Zehnjährigen. Eigentlich waren die politischen Bilanzen der Merkel-Dekade schon im Sommer geschrieben - zumindest im Kopf. Je nach Betrachtungsweise entweder als hymnische Verehrung oder als zähneknirschende Anerkennung formuliert. Schlimmstenfalls.
Merkel, längst Namensgeberin einer Ära, war auf dem Höhepunkt ihrer Macht, ihres Ansehens, ihrer Autorität. Nicht nur die Griechen können davon ein Lied singen. Auch die SPD und schon gar all die männlichen Alphatiere in ihrer Partei. Nicht Deutschland hat sie geschafft, sondern sie hat Deutschland geschafft! Und Europa auch - bis zum Sommer jedenfalls.
Mit der Willkommenskultur bröckelt ihre Macht
Doch plötzlich kamen die Flüchtlinge. Zu Hunderttausenden erklären sie seither Deutschland zum gelobten Land. Und Merkel sagte Sätze wie, "Wir schaffen das!" und "Das Asylrecht kennt keine Obergrenzen." Spätestens seit September ist Politik wieder konfrontativ. Heerscharen von Gutmenschen leben praktische Willkommenskultur, doch der Bauch der Gesellschaft rumort. Mittlerweile tobt in Merkels Union der inoffizielle Aufstand. Es fehlt nur noch ein Rädelsführer. Meine Güte, wie hat sich das Blatt gewendet! Die präsidiale Merkel, mehrfach zur wichtigsten, mächtigsten Frau der Welt gekürt, der selbst Teile der Opposition zu Füßen lagen, erlebt gerade eine Erosion ihrer Autorität. Geht da ein politisches Märchen zu Ende? Wird aus der Gold-Marie jetzt die Pech-Marie?
Dabei war ihr Aufstieg noch nicht einmal spektakulär: Merkels erste Kanzlerinnenjahre waren wie ein Narkotikum. Ohne natürliche Feinde betrieb sie in einer großen Koalition Politik ohne Widerworte. Ihr Ruhm gründete sich nicht auf dem was wie machte, sondern wie sie es machte: langes Nichtstun, Entscheidung erst dann, wenn die Mehrheiten schon organisiert waren. Die CDU hat sie ihrer Ecken und Kanten beraubt und sie damit der SPD zum Verwechseln ähnlich gemacht. Sie ist die inoffizielle Vorsitzende der deutschen Konsensgesellschaft. Kurz: Politik unter Merkel ist langweilig, aber sehr beruhigend. Geradezu kuschelig. Merkel gilt einfach als vertrauenswürdig - bis weit ins Lager der Linken und Alternativen. Sie beherrscht die Kunst des unkonkreten und eingängigen Formulierens. Nichts symbolisiert Merkels Politikstil mehr als ihre geradezu buddhistisch anmutende Hand-Raute: Sehr her, ich habe die Einsicht in die Grundtatsachen des Lebens. Diese Symmetrie mit sich, ihrer Partei, den Wählern, ist jedoch mit der Politik der offenen Tür verloren gegangen.
Der Herbst der Patriarchin?
Merkels Fähigkeit, Konflikte einzufrieren, erweist sich beim Flüchtlingsthema als ungeeignet. Bislang waren die Fehler der anderen ihr größtes Kapital, jetzt hat sie gepatzt. Ihre Fehler-Vermeidungsstrategie als politisches Rezept hat versagt. Jetzt muss sie führen und nicht mehr nur einarmig lenken. Dass sie das kann, hat sie bewiesen. Knallhart erkannte sie die Gunst der Stunde, als das Denkmal Helmut Kohl wankte, blitzartig verabschiedete sie sich vom Atomstrom nach Fukushima. Doch bei all diesen Schritten hatte sie die Meinungsumfragen - also Volkes Wille - hinter sich.
Jetzt gilt es für sie, auch innenpolitisch das Zepter zu schwingen. Dieses Feld hat sie bislang fast ausschließlich von der SPD bespielen lassen. Ihre Bühne war die Außenpolitik. Euro und Klima retten, Russland Paroli bieten, Griechenland disziplinieren. Sie hat es geschafft, bei der Krisenbewältigung rund um den Globus unabkömmlich zu wirken. Die "beruhigend wirkende Verschweizerung der Bundesrepublik", nennt das die Zeitung "Die Welt".
Damit ist nun Schluss. Merkel muss sagen, wie es innenpolitisch weitergehen soll. Mehr als eine Million Flüchtlinge in wenigen Monaten ist keine Fußnote im politischen Tagesgeschäft - auch langfristig nicht. Hat sie einen Plan? Wenn nicht, ist alles möglich: Rücktritt, Neuwahlen. Dabei hatte sie sich längst entschlossen, 2017 wieder anzutreten. Aber das war, bevor die Willkommenskultur in aller Munde war.
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