Kommentar: Wahlen als Farce

Ein Prozess mit Bürgerbeteiligung sollte es sein, um den Willen der Katalanen festzustellen. So zumindest verkauften die Urheber des Abspaltungsprojekts die alternative Volksbefragung des 9. November '9-N'. Was eine Übung in Meinungsfreiheit sein wollte, entpuppte sich als ein von den Separatisten orchestrierter Flashmob, ein kollektives Rollenspiel, in dem alle so taten, als würden sie wählen. Die Befragung, die zuvor vom Verfassungsgericht ausgesetzt wurde, hatte jede demokratische Legitimität verloren. Das Fehlen jeglicher rechtlicher Garantien und von Wählerlisten, der Umstand, das sich Fred Feuerstein und Schwammkopf registrieren lassen konnten, um einmal, zweimal oder so oft sie eben wollten zu wählen, zeigt, dass dieser Urnengang nicht einmal die grundlegendsten Anforderungen erfüllt, um als Garantie für ein repräsentatives Ergebnis gelten zu können – um so weniger als alle Katalanen, die sich an das Gesetz hielten, darunter die Mehrheit der nicht nationalistischen, gar nicht erst wählen gingen.

Mit Wahlen treibt man kein Spiel

Doch was als Posse erscheint, ist es in Wirklichkeit nicht. Selbstredend ist der Gang an die Urnen ein Grundpfeiler jeder Demokratie. Wer ihn zur Pantomime macht, pervertiert auch diese. Der Eifer des Präsidenten der Generalität Artur Mas und der katalanischen Nationalisten, eine Befragung gegen alle Gesetze der demokratischen Ordnung durchzusetzen, erwies sich als großer Fehler, der das Ansehen Kataloniens und ganz Spaniens beschädigt hat und nach außen ein klägliches Bild erzeugt.

Zu diesem Zeitpunkt wussten die Verfechter der Unabhängigkeit längst, dass der 9-N keine Volksbefragung mehr war, sondern ein Akt der Militanz in einem Krieg der Bilder. Würde es der spanische Staat wagen, das 'große demokratische Fest' in Katalonien gewaltsam zu verhindern? Der Koordinator der Separatisten-Plattform Joan Rigol warnte kürzlich in einem Interview in der Zeitung El País: "Sie wissen, dass sich alles gegen sie wenden kann, wenn sie den Bogen überspannen. Ein Polizist, der eine Urne konfisziert, würde ein miserables Bild abgeben." Der Staat hat dieses Spiel letztendlich nicht mitgespielt. Niemand handelte unbesonnen, niemand goss Öl ins Feuer, der Flashmob löste sich auf und alle gingen nach Hause.

Und nun?

Nicht der 9., sondern der 10. November ist der Tag, an dem damit begonnen werden kann, die katalanische Frage im Lichte der Vernunft zu stellen. Jetzt, nachdem die Separatisten ihr Spektakel gehabt haben und die Regierung Rajoy keinen Imageschaden erlitten hat, ist der Moment gekommen, in Ruhe zu verhandeln. Der Ministerpräsident der spanischen Regierung Mariano Rajoy hat bereits dem Wunsch Ausdruck verliehen, mit dem Präsidenten der Generalitat zu sprechen. Mas hat seinerseits seine Absicht kundgetan, einen Brief an Rajoy zu schicken und so den seit Monaten erstarrten politischen Dialog wieder in Gang zu bringen. Wenn beide sich nicht wieder hinter ihren Positionen verschanzen, könnten sie Möglichkeiten sondieren - wie die einer Verfassungsreform, die auf ein föderales Modell und eine Reform des Autonomiestatuts Kataloniens setzt.

Der Brief Mas' an Rajoy könnte jedoch auch wieder nur mehr vom Selben enthalten: die Forderung nach einem bindenden Referendum über die Unabhängigkeit. Mas sollte denselben Fehler nicht noch einmal machen und zum wiederholten Male mit dem Staat auf der Grundlage von Maximalforderungen verhandeln wollen. Einem Staat kann man nicht sagen: ganz oder gar nicht. Denn dann lautet die Antwort: gar nicht.