Komplexe Dreiecksbeziehung in Ostasien

Am 12. Juni um 13.41 Uhr Ortszeit unterschrieben Nordkoreas Führer Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump in Singapur ihre gemeinsame Erklärung für bessere Beziehungen. Während die Journalisten vor Ort den Inhalt offiziell erst viel später erfuhren, war in China schon kurz danach eine perfekte chinesische Übersetzung des Erklärungstextes im Umlauf. Wenig später verkündete der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, die chinesische Initiative "Aussetzung gegen Aussetzung" sei umgesetzt worden.

Mit dieser Formulierung meinte Geng den als Entspannungsmaßnahme gedachten chinesischen Vorschlag vom vergangenen Jahr, dass Nordkorea einerseits auf Atom- und Raketentests und die USA und Südkorea andererseits auf ihre Militärübung als "Kriegsspiele" verzichteten. Jedoch hatte Präsident Trump zu dem Zeitpunkt, als Geng Vollzug meldete, in Singapur noch gar nicht verkündet, dass die USA und Südkorea ihre aus Pjöngjanger Sicht "provokativen" Militärmanöver stoppen würden.

Direkter Draht

Der zeitliche Ablauf der Ereignisse in Singapur und Peking legt nach Ansicht der japanischen Finanzzeitung Nikkei nahe, dass China von nordkoreanischer Seite vor und während des historischen Treffens in Singapur über den Inhalt der schriftlichen Erklärung und über die während der Gespräche gemachten Verabredungen laufend unterrichtet worden war. Nach Einschätzung der japanischen Zeitung zeigte sich Kim mit diesen exklusiven Informationen erkenntlich dafür, dass er mit einem Jumbojet von Air China nach Singapur und zurück fliegen durfte, mit dem auch chinesische Staatsführung flog. Auch die Flugkosten habe China bezahlt, spekulierte die Finanzzeitung.

Eine Woche später scheint sich diese enge Kooperation zwischen Nordkorea und China fortzusetzen. Zum dritten Mal in drei Monaten haben sich Kim Jong Un und Chinas Staatspräsident Xi Jinping am Dienstag (19.06.) in China getroffen. In westlichen Medienberichten über den zweitägigen Peking-Besuch von Kim, seiner Frau und Choe Ryong-hae, der inoffiziellen Nummer 2 in Nordkorea, hieß es, Kim habe Xi über die Begegnung mit Trump informiert. Dies war jedoch wohl längst nicht mehr nötig. Vielmehr dürfte diese Reise der nächste diplomatische Schachzug von Kim gewesen sein.

Begrenzter Spielraum

China gilt zwar als der wahre Gewinner des Gipfels von Singapur, weil Nordkorea und die USA die wichtigste Forderung von Peking erfüllt haben, sich zu einer Denuklearisierung zu verpflichten und die Militärmanöver zu beenden. Der Gipfel hätte die Position der USA in Ostasien geschwächt, so die verbreitete Lesart in den westlichen Medien. Aber diese Sichtweise übersieht, dass der Spielraum von China als Folge des Gipfeltreffens in Wirklichkeit geschrumpft ist. Bisher nämlich konnte China gegenüber den USA seinen Einfluss auf Nordkorea geltend machen und dafür ein gewisses Wohlverhalten der USA erwarten.

Aber seit dem Gipfel haben die USA und Nordkorea, somit auch Präsident Trump und Vorsitzender Kim, eine direkte Kommunikationsmöglichkeit. Dadurch sind sie auf China deutlich weniger angewiesen als bisher. Die beiden Führer kennen sich nun persönlich. Zugleich hat Trump Kim seine direkte Telefonnummer gegeben, so dass die Staatschefs Probleme direkt und ohne chinesische Vermittlung besprechen können. Das schränkt den Spielraum von Peking gegenüber Washington und Pjöngjang ein.

Machtkampf um Sanktionen

Das Ergebnis des Singapur-Treffens sei eine komplexe Dreiecksbeziehung zwischen Kim, Trump und Xi, kommentierte Bilahari Kausikan, ein Nordkorea-Kenner und Ex-Vizeaußenminister von Singapur, in der Zeitung New York Times. Kim wünscht sich von Xi eine Lockerung der Sanktionen. Als Gegenleistung könnte Xi verlangen, dass Nordkorea seine Atomverhandlungen mit den USA verlangsamt. Dadurch wären die USA stärker auf chinesische Unterstützung im Umgang mit Nordkorea angewiesen. Dann müsste sich Trump bei den Strafzöllen gegen chinesische Waren mäßigen, so das mögliche chinesische Kalkül.

Doch Kims direkter Draht zu Trump schränkt das Drohpotenzial von Xi gegenüber Nordkoreas Führer ein. Der junge Diktator kann die Lockerung der Sanktionen auch in direkten Verhandlungen mit den USA erreichen. Die passende Schützenhilfe dazu kam am Mittwoch bereits aus Südkorea. Präsident Moon Jae In forderte von Nordkorea, konkrete Abbauschritte für sein Atomprogramm vorzulegen. Gleichzeitig müssten die USA erklären, wie sich dafür bei Pjöngjang mit umfassenden Maßnahmen bedanken wollen. Die Beibehaltung aller Sanktionen bis zur vollständigen Denuklearisierung, wie sie US-Außenminister Mike Pompeo vergangene Woche in Seoul bekräftigte, ist daher wenig wahrscheinlich.

Ein möglicher Einflusspunkt von China auf Nordkorea bleibt der Friedensvertrag. Kim braucht diesen Vertrag, weil die USA sein Land dann nicht mehr so leicht angreifen könnten. Doch China war damals selbst Kriegspartei und müsste deshalb an den Verhandlungen über den Friedensvertrag beteiligt werden. Auch in diesem Punkt käme Kim jedoch vorerst ohne China aus. Denn zunächst dürften Nordkorea und die USA erst einmal darüber sprechen, ihren Kriegszustand formal zu beenden.