Kurdenpräsident kündigt Rückzug an
29. Oktober 2017
Die kurdische Nachrichtenseite "Rudaw" berichtete, dass Kurden-Präsident Massud Barsani sich in einem Brief an das Regionalparlament in Erbil gewandt habe, der bei einer Sitzung am Sonntag vorgelesen werden soll.
Die Deutsche Presse-Agentur und die Nachrichtenagentur Reuters melden, der 71-jährige Barsani kündige in dem Brief an, er wolle seine Amtszeit nicht über den 1. November ausdehnen. Barsanis Befugnisse sollen dem Vernehmen nach unter der Regionalregierung, dem Parlament und der Justiz aufgeteilt werden. Die Abgeordneten würden sich in der Sitzung damit beschäftigen. Die für den 1. November angekündigten Präsidentschaftswahlen in Kurdistan waren zuletzt verschoben worden.
Zeichen für Entspannung
Die irakischen Kurden hatten ungeachtet von Kritik aus dem In- und Ausland vor einem Monat bei einem Referendum mit großer Mehrheit für die Unabhängigkeit votiert. Daraufhin vertrieb die irakische Armee die kurdischen Peschmerga-Kämpfer aus jenen Gebieten im Norden, die nicht offiziell zur kurdischen Autonomie-Region zählen.
Inzwischen zeichnet sich eine Entspannung in dem Konflikt mit der Regierung in Bagdad ab. Nach Angaben der kurdischen Regionalregierung vereinbarten die Peschmerga-Kämpfer einen Waffenstillstand mit den irakischen Truppen. Ministerpräsident Haider Al-Abadi hatte seinerseits eine 24-stündige Unterbrechung von Militäreinsätzen gegen die Kurden angeordnet.
ml/kle (dpa, rtr)