Köhler in Asien

Diplomatische Drahtseilakte ist Bundespräsident Horst Köhler gewöhnt. Schon bei den letzten Staatsbesuchen hochrangiger chinesischer Politiker in Deutschland hat er es geschafft, die freundschaftlichen Beziehungen zu pflegen und zugleich in klaren Worten die Einhaltung der Menschenrechte in China zu fordern.

Diese Haltung wird Köhler vermutlich auch jetzt bei seiner Reise nach Vietnam (20.5. bis 22.5.) und China (23.5. bis 26.5.) vertreten. Auf seiner ersten Station in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi wird Köhler den Präsidenten Nguyen Minh Triet, den Regierungschef Nguyen Tan Dung und auch den mächtigen Generalsekretär der Kommunistischen Partei Nong Duc Manh treffen. Alle drei Politiker stehen für eine moderate Reform-Politik und die wirtschaftliche Öffnung des kommunistischen Landes.

Urteile gegen Menschenrechtler

Menschenrechtsorganisationen kritisieren allerdings, dass die vietnamesische Führung keine politische Opposition und keine demokratische Entwicklung erlaube. Erst kürzlich waren mehrere Menschenrechtsaktivisten, die sich gewaltfrei für die Meinungsfreiheit eingesetzt hatten, wegen angeblicher "Propaganda gegen die Sozialistische Republik" zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt worden.

Die Europäische Union hatte dieses Vorgehen kritisiert und die Freilassung aller friedlichen politischen Aktivisten in Vietnam gefordert. Bundespräsident Köhler wird vermutlich nicht umhin kommen, dieses Thema zumindest hinter verschlossenen Türen anzusprechen.

Themenschwerpunkt Energie

Im Anschluss an seinen zweitägigen Aufenthalt in Vietnam reist der deutsche Bundespräsident nach China, wo er in Peking Staatspräsident Hu Jintao und Ministerpräsident Wen Jiabao treffen wird. In seiner Reise-Planung setzt Köhler einen Akzent auf das Thema Energie-Politik. So besucht er etwa ein von Deutschland unterstütztes Solarzellen-Projekt in der südwestlichen Provinz Yunnan. Dort werden einsame Berg-Dörfer seit einiger Zeit mit Solar-Strom versorgt.

Außerdem ist Köhler mit Vertretern von Umwelt-Organisationen verabredet; er will mit ihnen unter anderem über die ökologischen Folgen des chinesischen Wirtschaftswachstums und den schier unstillbaren Energie-Hunger des Landes sprechen.

Chinas Rohstoff-Politik in der Kritik

Was die chinesische Energie- und Rohstoff-Politik betrifft, hatte sich Köhler schon in der Vergangenheit geäußert. So hatte er etwa vor der Ausbeutung der rohstoffreichen Länder Afrikas gewarnt und sich besorgt gezeigt, dass die positiven Entwicklungen in Afrika zu guter Regierungsführung durch den Rohstoff-Hunger der Industrie- und Schwellenländer gefährdet würden. Der Reichtum der Bodenschätze in Afrika müsse zuallererst den afrikanischen Völkern selbst zugute kommen, so Köhler.

Diese Mahnung dürfte der Bundespräsident jetzt wohl auch an die chinesische Führung richten, die den afrikanischen Kontinent als neues Rohstoff-Reservoir entdeckt hat.