Deutschland beteiligt sich an EU-Einsatz in Niger
16. Dezember 2022
Deutschland will sich nach den Worten von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht "substanziell" an einer neuen EU-Mission im Niger beteiligen. Der Beitrag mit deutschen Soldaten werde "mindestens zweistellig" sein, sagte Lambrecht zum Abschluss ihrer Sahel-Reise in der nigrischen Hauptstadt Niamey. Demnach sehen die Planungen für die EU-Mission eine Gesamtzahl von 200 oder 250 Soldatinnen und Soldaten vor. Die EU hatte im November eine "militärische Partnerschaftsmission" angekündigt, die diese Woche beschlossen wurde. Sie soll Anfang 2023 starten, um die nigrischen Streitkräfte im Kampf gegen Dschihadisten zu unterstützen. Vorgesehen ist eine Mandatszeit von zunächst drei Jahren.
Lambrecht zufolge geht es vor allem um Ausbildung und Logistik. Deutschland wolle vor allem im Ausbildungsbereich einen Beitrag leisten. "Wir wollen weiter erfolgreich hier in dieser Region mithelfen zur Stabilisierung", sagte Lambrecht. Vorbild sei die bisherige europäische Operation "Gazelle", die noch bis Jahresende läuft. Im Rahmen von "Gazelle" haben deutsche Soldatinnen und Soldaten die nigrischen Streitkräfte für den Kampf gegen Dschihadisten trainiert.
Zivilbevölkerung soll Perspektive bekommen
Es gehe darum, dass die Bevölkerung "ein klares Signal bekommt", dass Deutschland und die Europäer zur Stabilität beitragen wollten, sagte Lambrecht zu der künftigen Mission. "Die Zivilbevölkerung muss eine Perspektive bekommen." Als Teil der bilateralen Zusammenarbeit wolle Deutschland beim Bau eines Militärkrankenhauses helfen, das auch für die Zivilbevölkerung offen stehen werde, so die Ministerin.
Auf dem Lufttransportstützpunkt in Niamey sind derzeit rund 70 deutsche Soldaten stationiert. Im Alltag sind es aber mehr als doppelt so viele, da aus Deutschland Militärtransporter A400M anden und starten, um ihre Touren über Afrika zu machen. Zudem sind Vertragspartner präsent, wie ein auf Patiententransporte spezialisiertes Flugunternehmen, das Teil der militärischen Rettungskette ist. Der Stützpunkt in Niamey wird derzeit schon mit weiterer Infrastruktur und zusätzlichen Unterkünften ausgebaut.
Lambrecht hatte am Donnerstag auch deutsche Soldaten im Nachbarland Mali besucht. Für dort hat die Bundesregierung angesichts wachsender Probleme in der Zusammenarbeit mit der malischen Militärregierung einen Abzug aus der UN-Mission Minusma beschlossen. Er soll bis Mai 2024 erfolgen.
bri/uh (afp, dpa)