Lampedusa: Mahnungen zum Jahrestag

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat von den EU-Mitgliedstaaten am Jahrestag der Tragödie von Lampedusa gefordert, mehr Verantwortung für die Rettung von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer zu übernehmen. Wenn die Europäische Union weiterhin zu ihren "ureigenen Werten, nämlich den Menschenrechten" stehen wolle, dürfe sie "das Sterben im Mittelmeer nicht weiter hinnehmen", erklärte die Generalsekretärin der deutschen Sektion der Organisation, Selmin Caliskan. Amnesty International verlange eine Fortführung der Seenotrettungs-Operation "Mare Nostrum" im Mittelmeer. Der Einsatz müsse so lange fortgeführt werden, bis die Operation von "etwas Adäquatem" ersetzt werde. Dies müsse dann von der gesamten EU gestützt und als gemeinsame Verantwortung getragen werden, sagte Caliskan.

Italien kritsiert mangelnde EU-Unterstützung

Nach dem tragischen Schiffsunglück vor Lampedusa am 3. Oktober 2013 hatte Italiens Regierung "Mare Nostrum" ins Leben gerufen, um Bootsflüchtlinge aufzugreifen. Seither brachte die patrouillierende Marine rund 140.000 schiffbrüchige Einwanderer auf das italienische Festland. Die Mission kostet Italien zwischen sechs und neun Millionen Euro pro Monat.

Die Regierung in Rom will den Einsatz mangels Beteiligung anderer EU-Staaten einstellen, er soll künftig von der EU-Grenzschutzagentur Frontex übernommen werden - allerdings in deutlich kleinerem Rahmen.

Laut Medienberichten will Bundesinnenminister Thomas de Maizière "Mare Nostrum" durch eine EU-Mission ersetzen, deren Schwerpunkt die Rückführung von Flüchtlingen ist.

"Wir haben nichts dazugelernt"

UN-Flüchtlingshochkommissar Antonio Guterres sagte in Genf: "Wir haben nichts aus den schrecklichen Ereignissen vom vergangenen Oktober gelernt." Immer mehr Menschen kämen bei dem Versuch, in Sicherheit zu kommen, ums Leben. Guterres rief die EU-Staaten zu stärkerer Zusammenarbeit mit der italienischen Marine bei der Bergung schiffbrüchiger Migranten auf. Weiter verlangte der UN-Flüchtlingskommissar von der EU, mehr afrikanische Flüchtlinge aus humanitären Gründen aufzunehmen. In diesem Zusammenhang sei es nötig, Familien zusammenzuführen und die Zahl an Bildungs- und Arbeitsvisa zu erhöhen.

Der Europäische Flüchtlingsrat (ECRE) in Brüssel kritisierte, es gebe immer noch keinen sicheren Weg nach Europa. Flüchtlinge müssten ihr Leben riskieren, um Schutz zu erhalten.

Erst am Montag hatte die Internationale Organisation für Migration (IOM) mitgeteilt, dass in diesem Jahr bereits mehr als 3000 Flüchtlinge bei dem Versuch ums Leben kamen, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Damit wurde der bisherige Höchststand von 2011 deutlich übertroffen.

qu/sti (afp, epd, kna)