Wer darf bleiben?
10. Juni 2017
Abschiebungen nach Afghanistan sind ein Streitthema – immer wieder landet es in den Schlagzeilen. Dabei wurden seit dem Rückführungsabkommen 2016 lediglich 106 Afghanen zurückgesandt (Stand: 31. Mai 2017) – wenige im Vergleich zu Rückführungen in Länder wie Albanien oder Kosovo. Doch Abschiebungen in das Kriegsgebiet Afghanistan sind für viele Bürger in Deutschland nicht nachvollziehbar. Auch die Parteien im Bundestag sind uneins, Fürsprecher fordern eine konsequente Abschiebepraxis, wohingegen Grüne, Linke und auch einige SPD-Politiker Abschiebungen nach Afghanistan konsequent ablehnen.
Die Bundesrepublik setzt seit der Flüchtlingskrise 2016 auch verstärkt auf das Prinzip der „freiwilligen Ausreise“: Abgelehnte Asylbewerber können für ihre Rückkehr in ihre Heimat Unterstützung vom deutschen Staat bekommen – finanzielle sowie in Form von Beratung. Oft gibt es kaum eine Alternative: Wer nicht selber geht, dem droht eine Abschiebung - ohne Geldzuschuss. Aber auch Menschen, die sich noch mitten im Verfahren befinden, können Unterstützung bei Rückkehr-Programmen beantragen. Das meist genutzte Programm ist REAG/GARP der internationalen Organisation für Migration (IOM). Abhängig von der Staatsangehörigkeit können die Reisekosten, eine zusätzliche Reisebeihilfe und eine einmalige Starthilfe gezahlt werden. Ein Beispiel: Die Starthilfe für Afghanen liegt bei 500 Euro pro Erwachsenem, bei Menschen aus Ägypten bei 300 Euro.
Die Zahl der freiwilligen Ausreisen mit Unterstützung hat sich in den vergangenen Jahren deutlich erhöht. Bekamen 2015 rund 35.000 Menschen die Unterstützung bewilligt, stieg sie 2016 auf etwa 54.000 Menschen an. Die Westbalkanstaaten gehören zu den häufigsten Rückkehrländern. Etwa 17.000 Albaner, rund 6.000 Serben und 5.400 Kosovaren nutzten das Rückkehrprogramm. Doch auch bei den Afghanen, denen häufig die Abschiebung droht, entschieden sich etwa 3.300 Menschen für REAG/GARP.
Nicht alle können bleiben
Seit Februar 2017 gibt es zusätzlich das Rückkehrförderprogramm „Starthilfe Plus“. 1200 Euro bekommt, wer sich noch vor Abschluss des Asylverfahrens zur Rückkehr entscheidet und seinen Asylantrag zurückzieht. 800 Euro werden gezahlt, wenn sich der Asylbewerber nach Erhalt eines negativen Bescheids noch innerhalb der Ausreisefrist zur Rückkehr entscheidet und keine Rechtsmittel einlegt. Zur Finanzierung hat der Bund für das Jahr 2017 zusätzlich 40 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Dublin-Verfahren: Abschiebung in die EU
Die Zahl der Abschiebungen liegt deutlich unter der Zahl der Rückkehrer. Insgesamt wurden 2016 rund 25.000 Menschen abgeschoben. Etwas mehr als 2015. Die Hauptländer sind auch hier wieder die Westbalkanstaaten mit rund 6000 Abschiebungen nach Albanien, knapp 5.000 in den Kosovo und rund 3.800 nach Serbien. Auch EU-Länder tauchen in der Statistik weit oben auf. So wurden rund 1.100 Menschen nach Italien und 400 Menschen nach Spanien abgeschoben. Dies hängt vermutlich mit dem Dublinverfahren ( zur Zeit Dublin III) zusammen- demnach ist das europäische Land verantwortlich, in dem der Asylsuchende zuerst registriert wurde.
Kaum Chance auf Schutz
Für die betroffenen Menschen bedeutet eine Abschiebung hohen emotionalen Stress. Öffentlich darüber sprechen mag fast niemand. Wenn sich Menschen für eine freiwillige Rückkehr entscheiden, haben sie auch oft schon einen Leidensweg hinter sich. Viele haben die Hoffnung aufgeben, in Deutschland einen Job zu finden und in der Gesellschaft anzukommen, so ein Berater des Malteser-Hilfswerks. Wie zum Beispiel Mohammed Ajmeer, der aus Kaschmir kommt - einem umstrittenen Gebiet in Pakistan. 8000 Dollar hat ihn die Reise nach Deutschland gekostet, doch nun möchte er zurück. „Ich dachte, ich hätte hier gute Chancen und würde hier einen Job finden.“ Doch er verlor seine Motivation, als er hörte, dass er kaum Chancen auf Asyl hat. Nun ist auch seine Mutter erkrankt, als ältester Sohn fühlt er sich verpflichtet, ihr beizustehen.
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