Geduld und langer Atem

Eine ausschließlich militärische Lösung gibt es in Libyen nicht - zu diesem bemerkenswerten Urteil kommt niemand anders als der Chef des weltweit stärksten Militärbündnisses, der NATO-Vorsitzende Anders Fogh Rasmussen. Diese Einschätzung sollte allen zu denken geben, die nach dem ersten Treffen der Libyen-Kontaktgruppe ratlos sind, wie es in dem nordafrikanischen Land weitergehen soll. Hunderte gezielter NATO-Luftangriffe haben bisher nicht vermocht, den verhassten Diktator Muammar al-Gaddafi zu vertreiben. Die Rebellen im Osten des Landes halten sich in ihren Stellungen nur aufgrund der militärischen Intervention.

Militärischer Druck und politische Lösung

Aus der für die Menschen zunehmend unerträglichen Pattsituation kann nur ein politischer Ausweg führen. Eine Eskalation des Kriegs, so wie sich ihn Frankreich und Großbritannien wünschen, würde dem von den UN mandatierten Ziel, die Zivilbevölkerung wirksam zu schützen, diametral entgegen stehen. Eine Bewaffung der Rebellen, wie es die Italiener favorisieren, macht ebensowenig Sinn, solange dem Widerstand gegen Gaddafi vor allem die militärische Ausbildung fehlt.

Also bleibt nur, den militärischen Druck auf Gaddafi aufrecht zu erhalten und gleichzeitig eine politische Lösung anzustreben. Der Herrscher von Tripolis muss dazu gebracht werden, seinen Anspruch auf die Macht in den befreiten Gebieten aufzugeben. Gleichzeitig müssen die Rebellen in den Stand versetzt werden, eine parallele Regierungssstruktur aufzubauen, damit die von ihnen kontrollierten Gebiete friedlich und sicher sind. Dazu könnten auch Einnahmen aus Ölverkäufen beitragen, die mit Hilfe Katars organisiert werden sollten, während das Gaddafi-Regime von der internationalen Staatengemeinschaft wirtschaftlich und dipolamtisch konsequent geächtet bliebe.

Internationaler Schutz statt Bodentruppen

Dann - und nur dann - wird dem Regime Gaddafi langsam die Luft zum Atmen ausgehen. Eine konsolidierte Gegenregierung in einem international geschützten Protektorat im Osten Libyens würde zwar zunächst eine Spaltung des Landes bedeuten. Mittelfristig aber könnte sich die Oase der Freiheit über das ganze Land ausbreiten - vor allem dann, wenn im Hintergrund Gaddafi der Abgang ins Exil geebnet wird.

Dies alles wird nicht von heute auf morgen gehen. Militärs und Diplomaten, vor allem aber die Bevölkerung Libyens werden einen langen Atem brauchen. Einem blutigen Krieg mit Bodentruppen ist dieser Weg allemal vorzuziehen.

Autor: Daniel Scheschkewitz
Redaktion: Klaus Dahmann