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KonflikteMali

Mali, Niger und Burkina Faso besiegeln Verteidigungsbündnis

16. September 2023

Die westafrikanischen Staaten Mali, Niger und Burkina Faso haben gemeinsam, dass sie von Militärregimes beherrscht werden. Nun bilden sie nach Angaben aus Bamako eine Verteidigungsallianz.

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Mali Präsident Oberst Assimi Goita
Malis Militärmachthaber Assimi Goïta Bild: Habib Kouyate/Xinhua/IMAGO

Der malische Übergangspräsident Oberst Assimi Goïta verkündete die Unterzeichnung einer Charta zur Gründung der sogenannten Allianz der Sahel-Staaten (AES). "Das mit der Charta angestrebte Ziel ist die Schaffung einer Architektur der kollektiven Verteidigung und der gegenseitigen Unterstützung der Vertragsparteien", heißt es in dem Dokument.

Mit der Charta verpflichten sich die Vertragsparteien, Terrorismus und organisierte Kriminalität zu bekämpfen. "Jede Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität einer oder mehrerer Vertragsparteien wird als Aggression gegen die anderen Vertragsparteien angesehen und verpflichtet alle Vertragsparteien zu Beistand und Abhilfe... einschließlich der Anwendung von Waffengewalt." Auch Burkina Fasos Übergangspräsident Ibrahim Traoré und der nigrische Regimechef Abdourahamane Tiani waren auf Fotos bei der Unterzeichnung des Dokuments zu sehen.

"Diese Allianz wird eine Kombination aus militärischen und wirtschaftlichen Anstrengungen zwischen den drei Ländern sein", sagte Malis Verteidigungsminister Abdoulaye Diop vor Journalisten in Bamako, wo Ministerdelegationen der drei Länder zusammengekommen waren.

Terrorismus als zentrales gemeinsames Problem

Mali, Burkina Faso und der Niger liegen in der Sahelzone am südlichen Rand der Sahara und werden seit Jahren von islamistischen Terrorgruppen heimgesucht, die blutige Anschläge gegen Zivilisten verüben und zunehmend Territorium kontrollieren. Im Niger ist das Militär seit Juli an der Macht, in Burkina Faso seit vergangenem Jahr, in Mali gab es 2021 den jüngsten Putsch.

Mali und Burkina Faso hatten sich bereits an die Seite des Nigers gestellt, als die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS nach dem Putsch dort mit einer Militärintervention drohte. Alle drei Staaten haben sich im Streit von der Ex-Kolonialmacht Frankreich abgewandt, das zuvor Militärhilfe geleistet hatte. Mali setzt im Kampf gegen Terroristen auf Söldner der russischen Wagner-Gruppe.

Supporters of the military administration in Niger storm French air base
Unterstützer des Militärregimes im Niger dringen Ende August auf eine französische Luftwaffenbasis in Niamey vorBild: Balima Boureima/AA/picture alliance

Sicherheitslage weiter prekär

Die Sicherheitslage droht sich in allen Ländern deutlich zu verschlechtern. Im Niger, das letzter demokratischer Partner der USA und europäischer Staaten in der Region war, liegt seit dem Putsch die Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern großenteils auf Eis. Im Zuge des Abzugs der UN-Friedensmission MINUSMA aus Mali bis Jahresende kommt es bereits jetzt zu mehr Angriffen. Zudem droht der Konflikt mit den separatistischen Tuareg im Norden Malis wieder aufzubrechen.

Erst am Mittwoch waren bei der kurzzeitigen Eroberung eines Militärcamps durch Tuareg-Rebellen nach Angaben der malischen Armee Dutzende Menschen getötet worden. Im Zuge des Angriffs der Aufständischen in der Nähe von Bourem seien zehn Soldaten und 46 feindliche Kämpfer zu Tode gekommen, teilte die Armee mit. Die überlebenden Rebellen hätten sich nach Norden zurückgezogen.

kle/mak (dpa, afp)