Mali steigt aus G5-Sahel-Truppe aus
16. Mai 2022
"Die Regierung von Mali beschließt, sich aus allen Organen und Instanzen der Sahel-G5 zurückzuziehen, darunter die gemeinsame Truppe", heißt es in einer Erklärung des westafrikanischen Landes. Zur Begründung verwies die Regierung darauf, dass ihr der Vorsitz in der Gruppe verwehrt werde. Die G5 war 2014 von den Sahelstaaten Mali, Mauretanien, Burkina Faso, Niger und Tschad gegründet worden. Zur Bekämpfung der erstarkenden muslimischen Extremisten stellten die fünf Länder 2017 eine gemeinsame Truppe auf, der derzeit rund 5000 Soldaten angehören.
Im Februar dieses Jahres sollte ein G5-Gipfel in der malischen Hauptstadt Bamako abgehalten werden, um Mali die Präsidentschaft der Gruppe zu übertragen. Dieses Treffen habe "immer noch nicht stattgefunden", kritisierte die malische Führung in ihrer Erklärung. Die innenpolitische Lage werde dafür als Grund nur vorgeschoben. In Wirklichkeit steckten aber "Manöver eines Staates außerhalb der Region" dahinter, der "verzweifelt versucht, Mali zu isolieren". Welches Land damit gemeint ist, wurde nicht mitgeteilt.
In Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hatte das Militär im Mai 2021 die Übergangsregierung entmachtet, die eigentlich bis zu Wahlen am 27. Februar 2022 im Amt bleiben sollte. Putschistenführer Assimi Goïta ließ sich zum neuen Übergangspräsidenten ausrufen und will Wahlen erst in bis zu fünf Jahren abhalten. Zudem pflegt die Junta enge Kontakte zu Russland und soll Kämpfer der Söldner-Gruppe Wagner angeheuert haben.
EU geht auf Distanz
In den vergangenen Monaten haben sich die Beziehungen zwischen der Militärregierung in Bamako und der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich zunehmend verschlechtert. Mehrere westafrikanische Staaten haben seit Anfang des Jahres eine Reihe von Sanktionen gegen die Führung in Bamako verhängt. Die Europäische Union beschloss Mitte April, wegen der Zusammenarbeit der Regierung mit russischen Sicherheitskräften Teile ihres Ausbildungseinsatzes zu beenden. Ein weiterer Grund ist das Aussetzen der Wahlen durch die Militärregierung. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock forderte eine Rückkehr zu einem demokratischen Reformweg.
UN-Generalsekretär António Guterres hatte vor einigen Tagen in einem Bericht für den UN-Sicherheitsrat gewarnt, die Militärputsche in Mali und in Burkina Faso beeinträchtigten die Einsatzfähigkeit der G5-Truppe. Er äußerte sich "zutiefst besorgt über die sich schnell verschlechternde Sicherheitslage" in der Region.
Gefährliche Minusma-Mission
In der Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen "Islamischer Staat" (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen. Der Kampf gegen Terroristen und Kriminelle in der Sahelzone steht im Mittelpunkt des internationalen Militäreinsatzes in Mali, an dem sich auch die Bundeswehr mit künftig bis zu 1400 Soldaten beteiligt. Die UN-Stabilisierungsmission Minusma gilt seit Jahren als die gefährlichste UN-Mission weltweit. Die deutsche Minusma-Beteiligung will ihren Einsatzschwerpunkt in den benachbarten Niger verlegen.
kle/wa (afp, rtr, dpa)