Malis Militärmachthaber machen Zugeständnis

Der Chef der Militärregierung, Assimi Goita, unterzeichnete ein entsprechendes Dekret, das im staatlichen Fernsehen verlesen wurde. Demnach soll das Militär rückwirkend ab 26. März insgesamt 24 Monate an der Macht bleiben. Die Machthaber widersetzten sich damit den Forderungen der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS.

Diese hatte bei einem Gipfeltreffen in Ghanas Hauptstadt Accra am Sonntag in Aussicht gestellt, die Sanktionen gegen Mali aufzuheben, wenn das Militär die Übergangszeit auf 16 Monate verkürzt. Die Junta hatte ursprünglich eine fünfjährige Periode angekündigt, diese unter dem Eindruck der Sanktionen aber bereits auf zwei Jahre verkürzt. Am Montag formalisierte sie die Ankündigung nun.

Die ECOWAS ist in der Frage des Umgangs mit Mali gespalten. Dort und in den beiden westafrikanischen Ländern Guinea und Burkina Faso hat das Militär die Macht an sich gerissen. In Mali hatten im August 2020 und im Mai 2021 Militärputsche stattgefunden. Die ECOWAS hatte daraufhin die Mitgliedschaft ausgesetzt und Wirtschaftssanktionen gegen das verarmte Land verhängt.

Sanktionen bleiben bestehen

Am Sonntag hatte die Wirtschaftsgemeinschaft den Militärmachthabern neue Gespräche über eine Aufhebung der Strafmaßnahmen angeboten, falls diese den Übergang zu einer demokratischen Regierung beschleunigt. Weil der ECOWAS die neu vorgeschlagene Übergangszeit weiterhin zu lange dauert, bleibt es vorerst bei den Sanktionen.

Mali wird seit Jahren von dschihadistischer Gewalt heimgesucht. Seit 2013 ist dort und in vier weiteren Ländern der Sahel-Zone die MINUSMA-Friedenstruppe der Vereinten Nationen im Einsatz. An dem UN-Stabilisierungseinsatz nehmen auch deutsche Soldaten teil, deren Zahl auf bis zu 1400 steigen soll. Die Beteiligung an MINUSMA gilt als der momentan gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr.

kle/wa (afp, rtr)