Mein Gott, SPD!
31. Mai 2017
Journalisten sollen Komplexes verdichten. Die Schlagzeile ist der Extrakt. Zuletzt konnte sich die SPD nicht beschweren: sie genoss und genießt größte Aufmerksamkeit bei Leitartiklern. Nur ist der Tenor meist zum Heulen. "Erst Bombenstimmung, dann Bombenalarm" ist so einer. Oder: "Es ist zum Verzweifeln". Nach einem rauschhaften, völlig unerwarteten Höhenflug ihres Anfang des Jahres nominierten Merkel-Herausforderers Martin Schulz leidet die SPD seit Ende März an politischer Schwindsucht.
Drei Niederlagen in Folge im Saarland, Schleswig-Holstein und vor allem im großen Nordrhein-Westfalen haben aus der Partei wieder das gemacht, was sie vorher schon war: Verlierer. Die neue Depression der Sozialdemokratie hat interne wie externe Gründe. Letztere haben Namen: Merkel.
Das Phänomen Merkel: War mächtig und ist es wieder
Was keiner für möglich gehalten hatte, ist längst eingetreten. Angela Merkel regiert wieder im Stile der Vor-Flüchtlingskrisen-Kanzlerin. Beunruhigende Phänomene rund um Deutschland herum haben dazu geführt, dass sich demoskopisch und medial ihr politisches Rating verbessert hat. Die, die noch vor einem halben Jahr für amtsmüde erklärt wurde, weil die Kritiker an ihrer Flüchtlings-Willkommenskultur die Mehrheit stellten, bekommt nun wieder Rückenwind von denen, die ihr zutrauen Trump, Putin, Erdogan und den Brexit zum Wohle Deutschlands in den Griff zu bekommen.
Martin Schulz kämpft nicht wirklich gegen Angela Merkel, denn gerade mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen EU-Krise und Populismus sind sie sich ähnlich. Nur Merkel kann sich profilieren als harte EU-Vertreterin gegen Forderungen der Briten oder beim Stirnbieten gegen Donald Trump. Er, Schulz, steht da auf verlorenem Posten. Sie punktet. Und das nach dem Motto: Keine Experimente in der Krise.
Das Wahlprogramm: Where is the beef?
Und auch inhaltlich ist der "Schulz-Express" eher eine Bimmel-Bahn mit Wahlversprechen, die nicht nur allgemein klingen, sondern auch noch wie von vorgestern. Auf knapp 70 Seiten ist das Wahlprogramm der SPD zusammengefasst, das Ende Juni auf einem Sonderparteitag verabschiedet werden soll. Die Schlagworte Gerechtigkeit, Zukunft und Europa bleiben darin mehr als vage. Außenpolitisch klingt es nach Willy Brandts Friedens-, Abrüstungs- und Entspannungspolitik. Das erwärmt die Herzen vieler Sozialdemokraten, hat aber wenig mit den Realitäten etwa im putinschen Russland zu tun.
Gerecht möchte die SPD bei einer künftigen Steuerreform sein, doch wie die finanziert werden soll, um untere und mittlere Einkommen zu entlasten, soll erst noch berechnet werden. Das strukturelle Problem der ehemaligen Arbeiterpartei SPD wird gerade an der Gerechtigkeitsfrage offenkundig. Immer wieder wird auch bei Sozialdemokraten betont, wie gut es uns Deutschen doch gehe. Wobei gleich im nächsten Atemzug die vielen Ungerechtigkeiten, die dennoch bestehen, benannt werden. Doch die SPD ist schon lange keine Partei der kleinen Leute mehr. Sie ist der satte Bauch der Mitte. Mit der Gerechtigkeitsvokabel als zentralem Begriff des Wahlkampfprogramms lässt sich nicht wirklich punkten und mobilisieren schon gar nicht.
Die Laienschauspiel-Truppe "Willy-Brandt-Haus"
Und selbst beim professionellen Umsetzen ihrer politischen Ziele gebärden sich die Sozialdemokraten erschreckend amateurhaft. Bei der hektischen Endredaktion des Wahlprogamm-Entwurfs muss es drunter und drüber gegangen sein im Willy-Brandt-Haus. Aus dem sowieso schon leicht altertümlich klingenden Titel "Zeit für mehr Gerechtigkeit" wurde unerklärlicherweise "Mehr Zeit für Gerechtigkeit".
In Anspielung auf die bissige Polit-Satire "House of Cards" gilt das Willy-Brandt-Haus (WBH) längst als "House of Chaos". "Das Haus ist auf der abschüssigen Bahn" berichtet ein Anonymus in ehemals leitender Stelle über das WBH. Seit Jahren nur Misserfolge und die Modernisierungen aus der Schröder-Ära, als man sich die Welt auch von SPD-fernen Experten mal erklären ließ, sind vorbei. Statt talentierte junge Leute von der Uni zu holen werden viele Posten an Parteilinke vergeben, die eine ministeriale Karriere nicht zustande gebracht haben, berichten Insider.
Überhaupt: Die Kommunikation funktioniert nicht richtig. Unklare Strukturen, unbeantwortete E-Mails und tote Links - Journalisten, die Kontakt zur SPD pflegen, können ein Lied davon singen. Ausgerechnet in dieser Situation besetzt die Partei den Posten des Generalsekretärs mit Hubertus Heil, der 2009 in gleicher Funktion mitverantwortlich war für das schlechteste SPD-Wahlergebnis aller Zeiten. Sein Vorteil: Er kennt den Laden schon. Und warum ist es nicht Matthias Machnig geworden? Auch diese Personalie lässt tiefe Einblicke in das Wesen der SPD zu. Der Mann, der 1998 und 2002 für Gerhard Schröder zweimal erfolgreich den sogenannten "Kampa"-Wahlkampf organisiert hatte, wäre grundsätzlich bereit gewesen, den Job zu übernehmen. Allerdings mit dem Zugriffsrecht auf Geld, Personal und Entscheidungen. Doch so viel Autonomie eines Einzelnen ist in der basisdemokratisch orientierten SPD nicht willkommen - schon gar nicht, wenn es sich dabei um einen Verfechter der immer noch als "Seelenverrat" empfundenen Agenda-Politik geht.
In der koalitions-arthitmetischen Falle
Mimik und Körpersprache der SPD-Spitzenpolitiker kommen derweil in Moll daher. Waren Sozialdemokratie und CDU/CSU vor wenigen Wochen noch auf Augenhöhe, trennen im Moment mehr als zehn Prozentpunkte die Groß-Koalitionäre. Bleibt es bis September im Trend wie es derzeit Demoskopen prognostizieren, ist die Evakuierung in eine erneute große Koalition noch die beste unter vielen schlechten Perspektiven. Rot-Grün ist so unpopulär wie lange nicht mehr. In Nordrhein-Westfalen wurden beide krachend abgewählt. Rot-Rot-Grün ist auch keine Option: Umfragen zufolge wäre kein Regierungsbündnis weniger beliebt als dieses. Der Umgang mit den Linken birgt für die SPD sogar die Gefahr, einer innerparteilichen Zerreißprobe. Sollte es für eine CDU/CSU-FDP-Mehrheit nicht reichen, bleibt nur die Neuauflage der GroKo. Die will niemand, es sei denn, es gibt nichts anderes: Eben!
Und über allem schwebt der psychologische Faktor. Wenn die politisch-demoskopische Großwetterlage bleibt und Merkel beim G-20-Gipfel demnächst in Hamburg unter den mächtigen Alphatieren der Welt wieder Schlagzeilen produziert und zeitgleich Herausforderer Schulz in irgendeiner Fußgängerzone der Republik rote SPD-Wimpel verteilt, wird sich auch der SPD-nahe Wähler die Frage stellen: Soll ich meine Stimme einem programmierten Verlierer geben?