Muiznieks: "Zunehmende antisemitische Hetze"
18. Oktober 2016
Bei seinen Reisen in den vergangenen Jahren habe er den Eindruck bekommen, dass die Europäer diese Gefahr übersehen, sagte der Menschrechtsbeauftragte des Europarats, Nils Muiznieks. Es gebe Menschen, die "den Holocaust auf die Juden schieben oder nahelegen, dass die Juden sich mit dieser Tragödie beschäftigen, um daraus Nutzen zu ziehen." Es gebe Fälle, in denen der NS-Völkermord an den Juden kleingeredet und trivialisiert werde.
Forderung nach Ahndung
Gerade in Osteuropa falle es einigen Ländern schwer, Verantwortung für ihre Rolle bei der Judenvernichtung der Nationalsozialisten während des Zweiten Weltkriegs zu übernehmen, so Miuznieks. Er forderte die Staaten deshalb auf, die Leugnung, Verharmlosung und Verherrlichung des Holocausts zu ahnden. In Deutschland wird dies bereits als Volksverhetzung bestraft.
Der Menschenrechtskommissar appellierte außerdem an die Länder, die Betreiber von Internetdiensten und sozialen Netzwerken dazu anzuhalten, gegen Hetze im Internet vorzugehen. In Deutschland wurde 2015 eine Task Force gegen Hasskommentare im Netz gegründet. Diese hatte sich darauf geeinigt, dass gemeldete und strafbare Beiträge innerhalb von 24 Stunden entfernt werden sollen. Bundesjustizminister Heiko Maas hatte allerdings kürzlich kritisiert, dass die Vereinbarung unzureichend umgesetzt werde.
rk/stu (dpa, epd)