Merkel fordert Waffenruhe
8. August 2008
Merkel rief alle Seiten zu größter Besonnenheit und Zurückhaltung auf, wie Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Freitag (08.08.2008) in Berlin mitteilte. Die Bundeskanzlerin, die derzeit im Urlaub ist, lasse sich ständig über die aktuelle Entwicklung in dem Konflikt unterrichten. Die Bundesregierung befinde sich in dieser Angelegenheit zudem in enger Abstimmung mit ihren Partnern in der Europäischen Union, der OSZE und der NATO.
Merkel halte trotz der bewaffneten Auseinandersetzungen an ihrer für den kommenden Freitag geplanten Reise nach Sotschi am Schwarzen Meer fest. Gerade jetzt sei es besonders wichtig, Möglichkeiten für direkte Gespräche zu nutzen, um eine friedliche Lösung des Konflikts in Südossetien zu erreichen, sagte Steg. "Die Vorbereitungen für die Reise laufen unverändert weiter." Die Kanzlerin will in dem Badeort Sotschi, der unweit der russisch-georgischen Grenze nahe der Teilrepublik Abchasien liegt, mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zusammenkommen.
Steinmeier "entsetzt"
Außenminister Frank-Walter Steinmeier zeigte sich "entsetzt" über die eskalierende Gewalt in der von Georgien abtrünnigen Region. Steinmeier forderte ein sofortiges Ende der sich verschärfenden militärischen Auseinandersetzung. "So unklar im Augenblick ist, wer für diesen neuerlichen Ausbruch an Gewalt verantwortlich ist, so klar muss unsere Haltung gegenüber den Konfliktparteien sein: Es muss ein sofortiges Einstellen der Kampfhandlungen geben." Steinmeier sprach von "Kampfhandlungen, die in einen handfesten Krieg münden könnten". Alle Kampfverbände müssten sofort abziehen.
Georgien und Russland setzten am Freitag im Streit um Südossetien Panzer und Kampfjets ein, angeblich starben hunderte Zivilisten. Georgien hatte zuvor eine Offensive zur Rückeroberung der abtrünnigen Region begonnen. Russland verstärkte daraufhin seine Truppen in dem Gebiet, in dem die meisten Bürger einen russischen Pass haben.
USA rufen zu Waffenruhe auf
Außenministerin Condoleezza Rice habe alle Parteien in dem Konflikt in Telefongesprächen aufgefordert, die Ruhe wiederherzustellen, teilte State-Departments-Sprecher Gonzalo Gallegos in Washington mit. Er sagte nicht, mit welchen Führungspersönlichkeiten Rice telefoniert hat.
Das US-Militär in Georgien will sich nach eigenen Angaben aus dem Konflikt heraushalten. Die mehr als hundert in Georgien stationierten Militärausbilder seien "in keiner Weise in den Konflikt zwischen dem russischen und dem georgischen Militär verwickelt", sagte Pentagon-Sprecher John Dorrian. Nach Ministeriumsangaben gibt es derzeit keine Pläne, das in der Umgebung der Hauptstadt Tiflis stationierte Personal zu verlegen. Das US-Personal beobachte die Lage und stehe in Kontakt mit der Botschaft in Tiflis, sagte Dorrian. "Die Feindseligkeiten sind in einem frühen Stadium, die Situation ist derzeit noch dynamisch." Die gegenwärtige Lage wertete er als "sehr besorgniserregend". Die USA und Georgien unterhalten enge Kontakte auch auf militärischem Gebiet. So ist Georgien etwa nach den USA und Großbritannien inzwischen der drittgrößte Truppensteller für die US-geführte Koalition im Irak. Allerdings will Georgien wegen des Konflikts in Südossetien jetzt 1000 Elitesoldaten - die Hälfte des gesamten Kontingents - aus dem Irak zurückziehen. (mas)