Milliarden für Afrika

Nach einem Treffen mit den Vertretern afrikanischer Staaten sagte Merkel am Freitag (8.6.07) in Heiligendamm: "Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und werden unsere Verpflichtungen erfüllen." Der Präsident Ghanas, John Kufuor, sagte, die afrikanischen Staaten hätten die Erwartung, dass die Zusagen erfüllt würden. Er versprach auf der anderen Seite aber auch verstärkte Anstrengungen der afrikanischen Länder. Merkel hatte in ihrem Statement betont, es bestünden auch seitens der G8-Länder Erwartungen gegenüber Afrika.

Merkel hatte schon vor Heiligendamm unterstrichen, dass die Länder des Kontinents Anstrengungen im Sinne einer "guten Regierungsführung" unternehmen müssten. Dies bedeutet vor allem eine Verstärkung des Kampfes gegen die Korruption, eine Festigung der Demokratie und eine stärkere Beachtung der Zivilgesellschaft.

Bush mit Magenverstimmung

Die Staats- und Regierungschefs der G8 mit Ausnahme Bushs waren am Freitagvormittag mit sieben Präsidenten Afrikas zusammengetroffen, um über das Hilfspaket, aber auch ihre Forderungen an die Länder des Kontinents zu sprechen. Eingeladen waren die Staatsoberhäupter von Südafrika, Ägypten, Algerien, Senegal und Nigeria, weil diese Länder zu den Gründern der Neuen Partnerschaft für Afrikanische Entwicklung (Nepad) gehören. Die Nepad-Initiative will Demokratie, gute Regierungs- und gute Wirtschaftsführung fördern. Auf dem Gipfel anwesend sind auch Äthiopien, das derzeit den Nepad-Vorsitz innehat, und Ghana, das zur Zeit der Afrikanischen Union vorsitzt.

Bush fehlte bei dem Treffen, da er an einer leichten Magenverstimmung litt, wie die US-Regierung in Heiligendamm mitteilte. Er werde aber "so schnell wie möglich" zur Arbeit zurückkehren.

60 Milliarden Dollar für Afrika

Die führenden Industrieländer und Russland einigten sich auf ein neues Hilfsprogramm in Milliardenhöhe zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose in Afrika. In dem Beschluss versprechen die G8, zur Bekämpfung dieser Infektionskrankheiten insgesamt 60 Milliarden Dollar zu geben. Die Hälfte davon werden allein die USA, die übrige Summe von 30 Milliarden Dollar die sieben anderen G8-Staaten tragen.

Das Programm war vor knapp zwei Wochen von US-Präsident George W. Bush in Grundzügen vorgeschlagen worden. Über das Programm hatte es bis zuletzt ein Tauziehen gegeben. Einige Länder wie Italien sollen dem Vernehmen nach lange gezögert haben, sich an dem Programm zu beteiligen. In ihrer Erklärung zu Afrika unterstreichen die Staats- und Regierungschefs ferner ihre Verpflichtungen, die sie vor zwei Jahren auf dem Gipfel im schottischen Gleneagles eingegangen sind. Danach müssen die G8- Staaten bis 2015 0,7 Prozent des Nationaleinkommens für Entwicklungshilfe aufwenden. Deutschland steht derzeit bei 0,36 Prozent.

Treffen mit Schwellenländern

Die Spitzen der wichtigsten Industrienationen streben eine weitere Vertiefung des Verhältnisses zu Afrika an. Es wird in dem Abschlussdokument von einer gemeinsamen strategischen Partnerschaft mit dem Kontinent gesprochen. Die Probleme Afrikas wie Krankheiten, Unterernährung und Sicherheitsfragen, darunter die Bekämpfung des Terrorismus, seien auch Probleme des gesamten Erdballs.

Die G8 sind am letzten Tag ihres Gipfeltreffens auch mit den Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Schwellenländer zusammengekommen. Die acht Industriestaaten wollen mit China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika einen Dialog über Themen wie Energieeffizienz, Investitionen und die soziale Dimension der Globalisierung in den kommenden zwei Jahren vereinbaren. (stl)