Merkel lobt spanische Reformer
4. Februar 2013
Nach einem Arbeitsbesuch des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy in Berlin sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag, sie empfinde Hochachtung und Bewunderung für die Reformbemühungen der spanischen Regierung. Sie räumte ein, dass auch Deutschland einen Beitrag für mehr Wirtschaftswachstum leisten müsse. Dem Vorwurf, Deutschland würde zu sehr sparen, hielt sie aber entgegen, dass ihre Sparpolitik genug Raum für Wirtschaftswachstum biete.
In Brüssel bestätigten zeitgleich Prüfer von EZB und EU-Kommission, dass die Milliarden-Hilfen aus dem Rettungsschirm ESM für Spanien "ihr Ziel erreicht hätten". EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte: "Die Rekapitalisierung und der Umbau der spanischen Banken geht voran." Bislang hat Spanien 41 Milliarden Euro Bankenhilfe aus Brüssel bekommen. Der von der EU gesteckte Rahmen von insgesamt 100 Milliarden Euro wird so wahrscheinlich nicht in voller Höhe in Anspruch genommen werden.
Immer mehr Arbeitslose
In Madrid meldete das Arbeitsministerium, dass in Spanien im Januar fünf Millionen Menschen arbeitslos gemeldet waren. Das seien 2,7 Prozent mehr als im Dezember und die höchste Zahl seit 1996. Das Ministerium zählt allerdings nur die Arbeitslosen, die gemeldet sind. Das Nationale Statistik-Institut INE zählt dagegen alle Menschen ohne Job und hat eine Arbeitslosenquote von 26,0 Prozent ermittelt.
Das Ministerium macht für den Anstieg der Arbeitslosenzahl saisonale Gründe verantwortlich und sieht in den Zahlen auch einen Grund zur Hoffnung: Der jahreszeitlich bedingte Anstieg sei im Januar 2013 geringer ausgefallen als in den Vorjahren. Das nähre die Hoffnung, dass sich der Anstieg der Erwerbslosenquote nun generell verlangsame.
An der Frankfurter Börse haben die politischen Entwicklungen in Spanien den Handel stark beeinflusst. Der Aktienindex Dax verlor zeitweise deutlich und ging mit einem Minus von zwei Prozent aus dem Handel. Die Händler machten dafür die Korruptionsvorwürfe an die Adresse von Ministerpräsident Mariano Rajoy verantwortlich: "Ein drohendes Ende von Rajoy würde die Haushaltskonsolidierung in Spanien untergraben", erklärte ein Marktexperte an der Frankfurter Börse.
dk/haz (dpa/rtr)