Fällt das Besuchsverbot für Incirlik?

Konkret heißt das zum einen: Bundeskanzlerin Angela Merkel geht nach eigener Aussage davon aus, dass das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik in Kürze aufgehoben wird.

Ein berechtigtes deutsches Anliegen

Sie glaube, dass es diesbezüglich in den nächsten Tagen "positive Nachrichten" zu dem berechtigten deutschen Anliegen geben werde, sagte Merkel nach einem rund einstündigen Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beim G20-Gipfel in China.

Auch bei den Problemen im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei sehe sie die "Möglichkeit eines positiven Ausgangs", sagte Merkel. Das werde allerdings wohl noch etliche Wochen dauern.

Ein Dauerbrenner: Visafreiheit und Antiterror-Gesetze

Einen Zeitpunkt nannte die Kanzlerin nicht. Hier geht es darum, dass die EU den Türken nur Visafreiheit gewähren will, wenn Ankara seine umstrittenen Anti-Terrorgesetze entschärft.

In Incirlik sind mehr als 200 deutsche Soldaten stationiert, die sich am internationalen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat beteiligen. Ankara hatte das Besuchsverbot aus Ärger über die Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Armeniern erteilt.

Merkel hatte am Freitag versucht, den Streit mit der Türkei darüber zu entschärfen. Die Kanzlerin sagte, der Parlamentsbeschluss zum Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren sei für die Bundesregierung rechtlich nicht bindend.

Nach türkischen Angaben hat Merkel bei ihrem Treffen Erdogan versichert, dass Deutschland den Putschversuch in der Türkei im Juli ablehne. Merkel betonte demnach, dass Deutschland auf der Seite der Demokratie stehe, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf Quellen im Präsidentenamt in Istanbul. Erdogan habe Merkel für ihre telefonische Unterstützung nach dem gescheiterten Putsch gedankt.

haz/wa (rtr, dpa, afp)