Merkel vor UN: Fluchtursachen bekämpfen
25. September 2015"Wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Entwicklung ist und bleibt Frieden", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Rede beim Nachhaltigkeitsgipfel der Vereinten Nationen. Millionen von Menschen würden sich aufgrund von Krieg und Gewalt sowie mangelnder Zukunftsperspektiven zur Flucht gezwungen sehen.
Angesichts der andauernden Flüchtlingskrise in Europa betont die Kanzlerin: "Wer das Leid derjenigen sieht, die ihre Heimat hinter sich lassen und sich anderswo Schutz und Zukunft erhoffen, wer auch die Herausforderung für die Länder kennt, die Flüchtlinge aufnehmen, der weiß, dass es letztlich nur eine Lösung gibt: Wir müssen den Ursachen von Flucht und Vertreibung entgegenwirken." Eine Rekordzahl an Flüchtlingen aus den Krisengebieten im Nahen Osten und in Nordafrika hat sich in den vergangenen Monaten auf den Weg nach Europa gemacht. Viele von ihnen suchen Zuflucht in Deutschland.
Weg in die richtige Richtung
Lösungen bieten laut Merkel die gerade verabschiedeten Nachhaltigkeitsziele der UN. Die sogenannte Post-2015-Agenda liefere "genau den richtigen Rahmen" für die Bekämpfung der Fluchtursachen. "Sie vereint die ökonomischen, ökologischen und sozialen Aspekte der Entwicklung", erklärte sie.
In Bezug auf die Nachhaltigkeitsziele hatte Merkel schon vor ihrer Abreise nach New York erklärt: "Ich bin überzeugt, dass wir das schaffen." Dafür werde die Bundesrepublik ihren Anteil leisten und das finanzielles Engagement spürbar erhöhen. "Deutschland steht zur Verpflichtung, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungshilfe einzusetzen", erklärte Merkel. "Unser Etat für Entwicklungshilfe wird in den nächsten Jahren jedes Jahr substanziell steigen."
Die UN für eine gerechtere Welt
Zuvor hatte die UN-Vollversammlung die sogenannten Nachhaltigkeitsziele (SDGs) verabschiedet. Diese beinhalten eine neue Zukunftsvision: Bis 2030 will die internationale Gemeinschaft extreme Armut und Hunger auf der Welt beseitigen. Die insgesamt 17 Entwicklungsziele sollen außerdem allen Menschen Zugang zu sauberem Wasser, einer vernünftigen Toilette und einer kostenlosen Grundschulausbildung garantieren. Dabei dürfe "niemand zurück gelassen werden", betont UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Die Mitgliedstaaten rief er auf, die Ziele nun umzusetzen: "Wir brauchen ein Handeln von allen, überall."
Prominente Redner aus aller Welt
In New York werden insgesamt rund 160 Staats- und Regierungschefs erwartet. In der erste Sitzung der UN-Generalversammlung sollen neben Merkel Ägyptens Staatspräsident Abdel Fattah al-Sisi, der indische Premierminister Narendra Modi und sein türkischer Amtskollege Ahmet Davutoglu sprechen.
Am Rande des UN-Nachhaltigkeitsgipfels stehen für Merkel einige bilaterale Unterredungen an. So will die Kanzlerin mit dem türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu über die Flüchtlingskrise sprechen. Zuletzt hatte die CDU-Politikerin erklärt, sie habe die dramatische Lage in den Flüchtlingslagern in der Türkei unterschätzt. Es sei nötig, sich in der Flüchtlingspolitik eng mit Ankara abzustimmen. Die Türkei ist derzeit wichtigstes Transitland für Asylbewerber aus außereuropäischen Staaten auf ihrem Weg in die EU. Darüber hinaus will die Bundeskanzlerin mit dem pakistanischen Ministerpräsidenten Nawaz Sharif zusammen kommen.
nin/sc (dpa, afp)