Merkel spricht in Ankara über Flüchtlinge

Trotz Zusagen aus Ankara, die Zahl der durchreisenden Flüchtlinge nach Europa deutlich zu senken, kommen noch immer zehntausende Menschen nach Griechenland. Deshalb konferiert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Montag erneut mit der türkischen Regierung über eine effektivere Grenzsicherung. In Ankara wurde sie von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu mit militärischen Ehren empfangen. Dabei begrüßte die Kanzlerin die Soldaten kurz auf Türkisch. Am Nachmittag ist ein Treffen mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan im Präsidentenpalast angesetzt.

Bei den Unterredungen wird es auch um die Vereinbarung zwischen der Türkei und der EU zur Grenzsicherung gehen. Die EU hatte der Türkei im November drei Milliarden Euro zur Versorgung der mehr als zwei Millionen syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge im Land zugesagt. Im Gegenzug hatte die EU aber ein Ende der unregulierten Einreisen verlangt.

Merkel und andere europäische Spitzenpolitiker warfen dem Anwärter auf eine EU-Mitgliedschaft mehrfach vor, dass dessen Grenzen immer noch zu durchlässig seien. Die Türkei weist den Vorwurf zurück. Sie verweigert derzeit zehntausenden Syrern, die vor den Kämpfen um Aleppo geflohen sind, die Einreise.

Mehr als 30 Flüchtlinge in der Ägäis ertrunken

Derweil sind in der Ägäis wieder Flüchtlinge ertrunken. Laut Medienberichten kamen bei zwei Bootsunglücken vor der türkischen Küste mehr als 30 Flüchtlinge ums Leben. Das erste Boot sank auf dem Weg von der türkischen Küstenstadt Izmir zur griechischen Insel Lesbos, wie die Agentur Dogan meldete. Dabei seien elf Menschen ertrunken, drei Insassen seien von der türkischen Küstenwache gerettet worden.

Kurz darauf havarierte ein weiteres Flüchtlingsboot in den Gewässern vor der Küstenprovinz Balikesir. Dabei starben 22 Menschen. Ziel der Passagiere war laut Dogan ebenfalls Lesbos. Woher die Opfer der beiden Unglücke stammten, ist unklar.

Flüchtlingszahl laut Ankara schon rückläufig

Merkel war bereits im Oktober in die Türkei gereist. Vor einige Wochen fanden erstmals deutsch-türkische Regierungskonsultationen statt. Nach Angaben von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) stellte die Türkei bei einem Ministertreffen in Amsterdam weitere Bemühungen zur Grenzsicherung in Aussicht. Sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu sagte in Amsterdam, schon jetzt kämen weniger Flüchtlinge über die Türkei nach Griechenland. Andere Informationen seien "Manipulationen in den Medien etlicher europäischer Hauptstädte".

Vor ihrem Abflug in die Türkei hatte sich Merkel noch mit Frankreichs Staatschef François Hollande abgestimmt. Bei einem informellen Treffen in Straßburg betonten sie nach Informationen aus dem Umfeld Hollandes die Absicht, der Türkei bei der Umsetzung des Aktionsplans zu helfen. Die Vereinbarung sieht auch ein energisches Vorgehen gegen Schlepperbanden und eine erleichterte Rückführung illegaler Einwanderer vor. Das Thema Flüchtlinge wird auch im Mittelpunkt des nächsten EU-Gipfeltreffens am 18. und 19. Februar in Brüssel stehen.

ago/gri (afp, dpa, rtr)