Für ein Europa, das zusammenhält
27. Januar 2017
Deutschland und Frankreich werben für einen engeren Zusammenhalt der Europäer als Antwort auf Populismus und Ungewissheit über den Kurs des neuen US-Präsidenten Donald Trump. Die Europäische Union stehe vor großen internen und externen Herausforderungen, "die wir nur gemeinsam meistern können", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten François Hollande in Berlin. Zur "Verteidigung einer freien Gesellschaft" und als Antwort auf die sich dramatisch verändernde Weltlage brauche die EU mehr "inneren Zusammenhalt".
"Wir sind stärker, wenn wir gemeinsam handeln"
Hollande seinerseits warnte, Europa sei vor allem durch Gefahren von innen bedroht. Er verwies auf einen "Anstieg von Extremisten, die die äußeren Bedingungen nutzen, um innerhalb unserer Länder für Unordnung zu sorgen." Von der neuen US-Regierung gingen Herausforderungen etwa für Handelsregeln und Konfliktlösungen aus. Darüber sei natürlich mit Trump zu sprechen. Wichtig sei, dass die Europäer ihre Haltungen annäherten. "Wir sind stärker, wenn wir gemeinsam handeln", sagte Hollande. Frankreich hätte die Mittel, sich selbst zu verteidigen. Aber sein Land sei europäisch und sehe sein Schicksal mit anderen verbunden.
Merkel sagte mit Blick auf anstehende EU-Gipfel und einen EU-Austritt Großbritanniens: "Wir brauchen eine Europäische Union, die in den herausragenden Fragen, denen wir gegenüberstehen, entschlossen, schnell handelt." Damit seien auch Verantwortung und Pflichten eines jeden Mitgliedsstaats verbunden. Hollande sagte: "Es ist heute wichtiger denn je, dass Europa ein politisches Europa sein muss."
Beide Politiker berieten bei ihrem Treffen auch über den bevorstehenden EU-Gipfel auf Malta. Mit Blick auf den geplanten Austritt Großbritanniens wollen die übrigen 27 Mitgliedstaaten dort am 3. Februar über die Zukunft der EU sprechen. Ende März folgt dann ein weiteres Spitzentreffen in Rom zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, mit denen der Grundstein für die heutige Union gelegt wurde.
"Wir lassen uns unsere Art zu leben nicht nehmen"
Anschließend gedachten die Kanzlerin und der Staatspräsident gemeinsam der Opfer des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche. Sie legten am Breitscheidplatz weiße Rosen nieder und hielten eine Weile inne. Merkel sagte, mit dem Besuch wollten sie beide zeigen, "dass wir uns unsere Art zu leben nicht nehmen lassen". Hollande hob hervor, dass die deutsche Regierungschefin immer an der Seite seines Landes gestanden habe, "wenn Frankreich angegriffen wurde". Nach den islamistischen Anschlägen in Paris im November 2015 sei sie persönlich nach Frankreich gereist, nach anderen Anschlägen sei sie immer "politisch, moralisch und menschlich anwesend" gewesen. Der Tunesier Anis Amri hatte am 19. Dezember mit einem Lastwagen einen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche verübt. Zwölf Menschen wurden getötet, zahlreiche weitere verletzt.
sti/uh (afp, dpa)