Merkel will Spanier als Eurogruppenchef

Das Treffen der deutschen Regierungschefin Angela Merkel (CDU) und ihres spanischen Kollegen Mariano Rajoy fand in der Pilgerstadt Santiago de Compostela statt. Aus gutem Grund: es ist der Geburtsort des Ministerpräsidenten. Gemeinsam besuchten beide im Anschluss an ihr Gespräch die Kathedrale der Stadt. Das Gotteshaus ist das Ziel des Jakobswegs und damit eine der wichtigsten Wallfahrtsstätten der Katholiken.

Unterstützung für de Guindos

Eines der Themen bei Merkels Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten war die Frage, wer im kommenden Jahr neuer Chef der Eurogruppe werden könnte. In der anschließenden Pressekonferenz sagte die Kanzlerin, sie habe sich für den spanischen Wirtschaftsminister Luis de Guindos ausgesprochen.

Der 54-Jährige sei ein "exzellenter Wirtschaftsminister" und habe sein Land erfolgreich durch die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise der vergangenen Jahre geführt. Sein deutscher Kollege Wolfgang Schäuble (CDU) habe eng mit ihm zusammengearbeitet und etliche Probleme gelöst (s. Bild).

Schlüsselposition Eurogruppenchef

Bislang wurde der Posten des Eurogruppenchefs von einem amtierenden Finanzminister aus einem der Mitgliedsländer zusätzlich zu seiner eigentlichen Aufgabe ausgeübt. Aktueller Amtsinhaber ist der Niederländer Jeroen Dijsselbloem. dessen Mandat Mitte kommenden Jahres endet.

Der Präsident der Eurogruppe muss im Gremium der Euro-Finanzminister zwischen Krisenstaaten und Musterschülern vermitteln, gleichzeitig aber finanzpolitische Versäumnisse deutlich kritisieren. Die öffentlichen Äußerungen des Amtsinhabers werden dabei von Investoren aufmerksam verfolgt und können die Finanzmärkte bewegen. Deshalb gibt es Überlegungen, künftig einen hauptamtlichen Eurogruppenchef zu installieren.

Darüber könnte beim bevorstehenden Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am Samstag in Brüssel beraten werden. Beobachter erwarten, dass die Kandidatur des konservativen de Guindos vor allem von den südlichen Krisenländern unterstützt werden dürfte. Neben dieser wird bei dem Sondergipfel auch über weitere europäische Spitzenposten beraten, unter anderem über die Nachfolge der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und von EU-Ratspräsident Herman von Rompuy.

EU steht vor großen Aufgaben

Nach dem Gespräch mit Rajoy sagte die Bundeskanzlerin, die EU-Kommission müsse sich dringend mehr um den Ausbau des Digitalmarktes kümmern, um Wirtschaftschancen in Europa zu sichern. Darüber hinaus müsse ein Energie-Binnenmarkt geschaffen werden.

Rajoy forderte von der Union, sie müsse mehr leisten und schneller handeln, damit dieses "europäische Aufbauwerk" glaubwürdiger werde. Er hoffe auf schnelle Entscheidungen über die EU-Spitzenpositionen, damit die Institutionen so bald wie möglich ihre Arbeit aufnehmen könnten, so der spanische Ministerpräsident.

mak/ml (rtr, dpa, afp)