Ministerposten zu vergeben
26. Oktober 2004Im Falle eines erneuten Wahlsiegs von Präsident George W. Bush dürfte es in seinem Kabinett zu Neuerungen kommen. Sollte John F. Kerry siegen, hätte er bis Anfang Januar 2005 Zeit, um sein Kabinett zusammenzustellen. Über seine Schattenminister wird bereits heftig spekuliert. Wer auch immer am Ende die Ministerposten bekommt, die Neuen müssen vom US-Kongress bestätigt werden.
Bei einem Kerry-Wahlsieg:
Sollte Kerry siegen, könnte der Senator aus Massachusetts aus einem reichen Reservoir von Beratern und ehemaligen Ministern der Ära von Präsident Bill Clinton schöpfen. Zu den Namen, die am häufigsten genannt werden, gehört der von Richard Holbrooke als Außenminister. Holbrooke war als Sondervermittler für den Balkan im Jahr 1995 einer der Hauptarchitekten des Dayton-Friedensabkommens, mit dem der Bosnien-Krieg beendet wurde. Von 1993 bis 1994 war er US-Botschafter in Deutschland. In den letzten beiden Jahren der Clinton-Regierung diente er als Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York.
Für die nicht weniger wichtige Position eines Verteidigungsministers unter einem Präsidenten Kerry werden in Washington gleich eine ganze Reihe von Namen gehandelt. Dazu meint Michael O'Hanlon, Außenpolitik-Experte beim Forschungsinstitut Brookings Institution: "Auf meiner Liste stehen die Namen von Sam Nunn und John McCain für die Position des Verteidigungsministers ganz oben. Und das, obwohl McCain ein Republikaner ist. Beide sind nicht nur sehr erfahren, sondern auch sehr qualifiziert."
McCain, der als US-Soldat in Vietnam in Kriegsgefangenschaft geriet, hatte die militärische Strategie der USA im Irak in der Vergangenheit mehrfach kritisiert. Nunn hat sich bei den Bemühungen zur Sicherstellung von Atomwaffen aus den Beständen der alten Sowjetunion einen Namen gemacht. Andere Namen, die für den Posten des Verteidigungsministers in einem Kerry-Kabinett gehandelt werden, sind die ehemaligen Staatssekretäre im Verteidigungsministerium Richard Danzig und John Hamre sowie der ausgewiesene Sicherheitsexperte Walter Slocombe.
Bei einem Bush-Wahlsieg:
Für den Fall, dass Präsident George W. Bush wieder gewählt wird, muss Verteidigungsminister Donald Rumsfeld um seinen Posten bangen. Rumsfeld, dem Kritiker vorwerfen, für das Sicherheitsdebakel im Irak mitverantwortlich zu sein, könnte das erste Opfer einer Kabinettsreform zu Beginn einer zweiten Amtszeit Bush sein.
O'Hanlon ist sich da nicht so sicher: "Ich glaube, die Chance, dass Rumsfeld noch eine Weile bliebe, wäre gar nicht klein. Wenn er jetzt ginge, wäre sein Ruf angekratzt. Denn egal, ob man den Irak-Krieg für berechtigt hielt oder nicht, die Sache läuft nicht gut. Rumsfeld würde also mit einem beschädigten Image aus dem Amt scheiden", sagt O'Hanlon. Andererseits sei Rumsfeld schon in den 70ern und er mache den Job schon vier Jahren. Und selbst wenn er noch länger auf dem Posten bleiben würde, könne ihm niemand garantieren, dass der Irak zum Erfolg werde. "Also könnte er sich auch sagen: genug ist genug", erklärt O'Hanlon.
Rice oder nicht Rice?
Dass man im Ausland, insbesondere im alten Europa, wie der Verteidigungsminister die europäischen Kriegsgegner-Länder nannte, Rumsfeld eine Träne nachweinen würde, erscheint unwahrscheinlich. Als potenzielle Rumsfeld-Nachfolger werden der US-Botschafter in Deutschland, Daniel Coats, genannt, aber auch die Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice.
Auch Justizminister John Ashcroft ist in weiten Teilen der USA wegen seiner anti-liberalen Umsetzung der Anti-Terrorgesezte unbeliebt. Sein Verbleib im Kabinett erscheint ebenfalls als fraglich, ebenso wie der von Außenminister Colin Powell, der seit längerem als amtsmüde gilt. Er könnte demnächst neuer Chef der Weltbank werden. Auch hier käme als Nachfolgerin Bushs derzeitige Sicherheitsberaterin Rice in Betracht, von der man allerdings auch mutmaßt, sie plane ihre zeitweilige Rückkehr nach Kalifornien, um dann als Senatorin nach Washington zu gehen.