AU bleibt
21. September 2006
Die Mission der momentan 7200 Mann starken Truppe werde bis zum 31. Dezember ausgedehnt, sagte der Präsident von Burkina Faso und Chef des AU-Sicherheitsausschusses, Blaise Compaoré, nach einem Treffen afrikanischer Staatschefs in New York. Die Vereinten Nationen würden den Einsatz mit Logistik und Material unterstützen. Zur Finanzierung hätten sich die arabischen Staaten bereit erklärt.
Das bisherige Mandat der 7000 AU-Soldaten in Darfur läuft am 30. September aus. Die im August vom UN-Sicherheitsrat beschlossene Ablösung der unterfinanzierten Truppe durch Blauhelme der Vereinten Nationen lehnt die Regierung in Khartum ab. Die Resolution des Sicherheitsrats sieht den Einsatz von bis zu 22.500 Soldaten und Polizisten vor, bindet diesen aber an die Zustimmung der sudanesischen Regierung.
Bush für UN-Truppe
US-Präsident George W. Bush sagte in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am Dienstag, dass die Friedenstruppe der AU in Darfur nicht stark genug sei, um die Bevölkerung zu beschützen. Deshalb müssten die Vereinten Nationen die Führung der Friedensmission übernehmen. Bush bekräftigte die Haltung seiner Regierung, dass es sich bei der Gewalt in Darfur um Völkermord handle.
Bei dem Treffen in New York war zeitweise auch Sudans Präsident Omar Hassan al-Baschir anwesend. Er hatte bereits im Vorfeld des Treffens Zustimmung zur Verlängerung des AU-Mandats signalisiert. Der sudanesische Außenminister El Sammani el Wasila el Sammani sagte, seine Regierung hätte sogar eine Mandatsverlängerung um sechs Monate befürwortet. Die Truppen der Afrikanischen Union seien mittlerweile mit dem Einsatzgebiet und den Menschen vor Ort vertraut, sagte er zur Begründung. Für die internationale Gemeinschaft sei es einfacher, die AU-Mission finanziell und technisch zu unterstützen, als eine ganz neue eigene Truppe aufzustellen.
Baschir hetzt gegen Israel
Al Baschir erklärte in New York, die Situation in Darfur werde von Menschenrechtsgruppen übertrieben dargestellt. Die Organisationen wollten auf diese Weise ihr Spendenaufkommen erhöhen, kritisierte der Staatschef. Es sei eine von Israel verbreitete Lüge, dass sudanesische Araber gegen die sudanesischen Afrikaner vorgingen. Deshalb lehne seine Regierung eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel ab. Khartum wird vorgeworfen, das Vorgehen islamischer Milizen gegen die afrikanische Bevölkerung der Region zu unterstützen.
Durch die seit 2003 andauernde Gewalt zwischen Rebellen und von der Regierung unterstützten Milizen in Darfur sind mehr als 200.000 Menschen ums Leben gekommen. Rund 2,5 Millionen Menschen wurden vertrieben. (stl)