Minister Müller zur Syrien-Geberkonferenz

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sagte im Interview der Deutschen Welle: „Die Syrien-Konferenz muss ein starkes Signal der Weltgemeinschaft sein, durch starke Zusagen die Flüchtlingskrise vor Ort zu lösen. Das Überleben der Menschen muss gesichert werden und sie brauchen auch eine Perspektive. Mit zehn Milliarden Euro internationaler Hilfe könnten wir die gesamte Region stabilisieren und das Signal an die Flüchtlinge geben: Ihr könnt vor Ort bleiben, wir schaffen euch eine Perspektive.“

Deutschland werde seine Hilfszusagen deshalb auf der Syrien-Konferenz noch einmal deutlich erhöhen. Notwendig seien aber auch wirtschaftliche Perspektiven für die Staaten, die einen Großteil der Flüchtlingslast tragen: „Darüber hinaus müssen wir den Ländern Libanon, Jordanien und dem Nordirak eine langfristige Perspektive geben und wirtschaftliche Investitionen und Strukturen schaffen“, so Müller.

Die internationale Koordinierung müsse dafür allerdings deutlich besser werden. „Das muss die UN-Initiativen einschließen, die Europäische Union und die nationalen Maßnahmen. Dazu wäre es in dieser dramatischen Situation längst sinnvoll, dass Brüssel einen eigenen Flüchtlingskommissar benennt. Wir haben im Augenblick vier zuständige Kommissare. Es bedarf dringend einer Fokussierung“, sagte der Minister dem deutschen Auslandssender.