Moskau: "Njet" zu Srebrenica-Resolution

Russland hat eine Resolution des UN-Sicherheitsrates zum Massaker von Srebrenica verhindert, weil darin der Mord an 8000 Bosniern als Völkermord gewertet wurde. Moskau legte sein Veto gegen einen Entwurf ein, der des Verbrechens vor 20 Jahren gedenken sollte. Es war die einzige Gegenstimme. Vier Länder, darunter China, hatten sich enthalten, zehn Staaten zugestimmt.

"Dieses Papier hilft nicht der Versöhnung"

Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin nannte das Papier "unausgewogen" und "destruktiv". Es sei einseitig. "Dieses Papier hilft nicht der Versöhnung." Russland ist ein enger Verbündeter Serbiens, das sich entschieden gegen den Text gewandt hatte. Im bosnischen Srebrenica hatten im Juli 1995 bosnisch-serbische Truppen rund 8000 muslimische Männer und Jungen ermordet. UN-Blauhelme aus den Niederlanden hatten den Angreifern unter General Ratko Mladic die Stadt kampflos überlassen. Das Massaker von Srebrenica gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg und wurde vom UN-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag als Völkermord eingestuft. Führende bosnische Serben leugnen dies jedoch.

Der serbische Präsident Tomislav Nikolic sprach nach dem russischen Veto von einem "großen Tag" für sein Land. Moskau habe eine internationale Stigmatisierung Serbiens verhindert und sich so als wahrer Freund erwiesen, sagte Nikolic in Belgrad. Am 11. Juli wird der 20. Jahrestag des Massakers begangen. Als Geste der Aussöhnung will der serbische Ministerpräsident Aleksandar Vucic an der Gedenkfeier in Srebrenica teilnehmen. Er wolle sich am Samstag in der bosnischen Stadt vor den Opfern "verneigen", sagte Vucic am Dienstag in Belgrad. Er stufte das Massaker aber erneut als Tat einzelner Verbrecher ein.

Wegen der Veto-Drohung war die Abstimmung um einen Tag verschoben worden. "Wir haben alles getan, um Russland entgegenzukommen", sagte US-Botschafterin Samantha Power. "Wir haben nicht einmal den Schuldigen genannt. Aber Russland ist kompromisslos. Das ist ein Veto gegen Fakten, die von Hunderttausenden Dokumenten, Fotos und forensischen Beweisen unterlegt sind." Erinnerung und Anerkennung seien der Schlüssel zur Versöhnung. "Findet Russland etwa auch, dass eine Leugnung des Holocausts der Versöhnung helfen würde?"

"Moskau wird das vor den Familien der 8000 Opfer erklären müssen"

Auch Großbritannien äußerte sich empört über das Veto. UN-Botschafter Peter Wilson sagte. Moskaus Handeln beflecke das Andenken an all die, die während des Völkermordes starben. "Moskau wird das vor den Familien der 8000 Opfer erklären müssen." Auch die deutsche UN-Botschaft, kein Mitglied des Sicherheitsrates, fragte per Twitter: "Welche Botschaft sendet das an die Opfer?"

Russland kann als eine der fünf Vetomächte - die anderen sind die USA, China, Frankreich und Großbritannien - mit einer Ablehnung jede UN-Resolution zu Fall bringen. Auf einen französischen Vorstoß vor einigen Jahren, in Fragen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit freiwillig auf Vetos zu verzichten, hatte Moskau nicht reagiert.

sti/SC (dpa, afp)