Britische Pässe made in Germany?

Andere feiern Weihnachten. Briten, die sich lieber mit dem Brexit beschäftigen, diskutieren an diesem verlängerten Wochenende, ob der künftige Reisepass der Briten im traditionellen Look - nicht etwa im gemeinen Burgunderrot des EU-Reisepasses - möglicherweise "made in Europe" sein könnte. Vorangegangen war am Freitag die Ankündigung von Einwanderungs-Staatssekretär Brandon Lewis, dass der Auftrag für den "einzigartigen blauen Pass" im Frühling nächsten Jahres vergeben würde.

Die Londoner Tageszeitung "The Times" hatte berichtet, dass der Auftrag über Entwurf und Produktion der künftigen Reisedokumente, ausgeschrieben nach Europäischem Vergaberecht und auf eine Gesamthöhe von 490 Millionen Pfund (553 Millionen Euro) geschätzt, "erst noch unterschrieben" werden müsse. Es sei aber möglich, so die Zeitung weiter, dass die Nach-Brexit-Pässe während der elf Jahre, die der Vertrag laufen soll, "von einem europäischen Unternehmen hergestellt" werden könnten. Firmen hatten bis zum 24. April 2017 Zeit, dem Home Office (dem britischen Innnenministerium, d.Red.) ihr Interesse an der Ausschreibung mitzuteilen. Das Home Office stellt jährlich etwa sechs Millionen Reisepässe aus.

Auf der Liste

In der vergangenen Woche hatten britische Medien erneut berichtet, dass neben der britischen Firma De La Rue plc. auch zwei nicht näher benannte Firmen vom Kontinent, eine aus Deutschland, die andere aus Frankreich, auf der Liste der möglichen Auftragnehmer stünden. De La Rue bestätigte der Deutschen Welle, dass es "im Rahmen des Beschaffungsprozesses" ein Angebot abgegeben habe. Zu den möglichen Anbietern aus Deutschland könnten Giesecke & Devrient aus München und die Berliner Bundesdruckerei gehören. Die beiden Unternehmen stellen gemeinsam Identitätsdokumente her - neben deutschen Pässen und Personalausweisen auch solche für Venezuela, Libyen und die Vereinigten Arabische Emirate.

Made in Berlin?

Am Freitag stellte der konservative Abgeordnete Mark Pritchard im Unterhaus die Frage, ob seinen Kollegen klar sei, dass der neue britische Reisepass "in Deutschland entworfen und gedruckt werden könnte - made in Berlin statt made in Britain?" Pritchard sprach auch die Frage an, ob die "alten" Pässe, die Briten zwischen 1920 und 1988 hatten, als Großbritannien begann, die roten EU-Pässe auszugeben, wirklich dunkelblau gewesen seien - oder vielmehr schwarz, wie er meinte.

Andrea Leadsom, Lord President of the Council, Chefin der Konservativen im Unterhaus und ehemalige Bankerin, wies darauf hin, dass Großbritannien auf Augenhöhe konkurrieren müsse.

Politische Farbenlehre

Farbe und Aussehen des Reisepasses waren Punkte, mit denen Brexit-Unterstützer vor dem Referendum am 23. Juni 2016 Werbung für den Ausstieg Großbritanniens aus der EU gemacht hatten. "Der UK-Pass ist ein Ausdruck unserer Unabhängigkeit und Souveränität. Er symbolisiert unsere Zugehörigkeit zu einer stolzen, großartigen Nation", twitterte Premierministerin Theresa May am Freitag.

Die Boulevardzeitung "The Sun", die für die Retro-Pässe geworben hatte, hatte behauptet, das burgunderrote EU-Design "sei der Nation aufgezwungen worden". Andere Medien, darunter die irische Nachrichtenseite journal.ie, wiesen jedoch darauf hin, dass Großbritannien den dunklen Look des alten Passes auch unter geltenden EU-Richtlinien hätte behalten können. EU-Mitglieder hatten sich seit 1981 auf den dunkelroten Einband, die verwendete Schriftart und die Aufschrift "Europäische Union" (in Landessprache) oberhalb des Namens des ausgebenden Landes geeinigt; diese Einigung ist jedoch nicht rechtlich bindend.

Blauer Pass statt Gesundheitssystem?

Anna Soubry, eine konservative Gegnerin des Brexit, erwiderte: "Die Menschen werden auf den Straßen feiern, wenn der blaue Pass wieder kommt." Sie sei sich jedoch "nicht sicher, ob das ein Ausgleich für das gebrochene #Leave-Versprechen ist, 350 Millionen Pfund mehr für den Nationalen Gesundheitsdienst übrig zu haben"; damit bezog sie sich auf frühere Versprechungen der Brexit-Befürworter, britische EU-Beiträge künftig lieber für das öffentliche Gesundheitssystem Großbritanniens zu verwenden.

Die Erste Ministerin Schottlands, Nicola Sturgeon, sagte, die Absicht Londons, das EU-Design des Passes aufzugeben, sei nichts als "insulärer, nach innen gerichteter, vom blauen Pass besessener Unsinn."

ipj/tj/kkl (AFP, Reuters)