NATO freut sich über Erfolge der Rebellen
17. August 2011
Auch die USA zeigen sich zuversichtlich. "Gaddafis Tage sind gezählt", sagte US-Verteidigungsminister Leon Panetta am Dienstag (16.08.2011) in Washington. Eine Nato-Sprecherin erklärte in Brüssel, die Rebellen seien in den vergangenen Tagen sowohl nach Norden an die Mittelmeerküste als auch in Richtung Osten vorgestoßen. Kritisiert wurde, dass die Regierungstruppen erstmals eine Kurzstreckenrakete vom Typ Scud eingesetzt haben. "Das zeigt, dass Gaddafi und sein Regime verzweifelt sind", so die Sprecherin. Die Rakete ist nach Erkenntnissen des Bündnisses fünf Kilometer östlich der von Rebellen kontrollierten Stadt Brega eingeschlagen.
Hauptstadt ist eingeschlossen
Auch in der Nähe der lange umkämpften Stadt Misrata habe es deutliche Erfolge gegeben. Die Hauptstadt Tripolis sei de facto eingeschlossen.
Die Gaddafi-Truppen würden große Probleme haben, sich zu versorgen und weiterhin zu agieren, hieß es bei der NATO. Im Nordwesten und im Osten seien die Regierungstruppen Gaddafis teilweise hastig und unter Zurücklassung ihrer Waffen abgezogen. Geplant sei das nicht mehr abgelaufen.
US-Verteidigungsminister Panetta erklärte, der Druck der Rebellen auf das Regime des Diktators zeige Wirkung. Seine Truppen seien deutlich geschwächt. Das zeigten auch die jüngsten Absetzbewegungen einstiger Gaddafi-Vertrauter. Die staatlichen Medien Libyens ignorieren indes die militärischen Erfolge der Rebellen völlig. Die Nachrichtenagentur Jana meldete lediglich, bei einem Treffen von Stammesführern der Zentralregion in Gaddafis Heimatstadt Sirte habe man beschlossen, Waffen und Munition von den Bürgern einzusammeln, damit nicht sinnlos herumgeschossen werde. Die Waffen sollten stattdessen für den Kampf gegen die Feinde Libyens eingesetzt werden.
Ein Plan für die Zeit danach
Der Nationale Übergangsrat der libyschen Rebellen gab unterdessen bekannt, spätestens acht Monate nach einem Sturz von Gaddafi die Macht abgeben zu wollen. Da der Übergangsrat nicht gewählt sei, werde er Libyen nicht jahrelang regieren, sagte der Präsident des Gremiums, Mustafa Abdel Dschalil, vor Journalisten in der Rebellenhochburg Bengasi.
Dort stellte er auch einen auf Drängen der internationalen Gemeinschaft ausgearbeiteten Zeitplan vor, nach dem die gesamte Übergangsphase maximal 20 Monate dauern soll. Dem Plan zufolge sollen die Libyer nach dem Sturz Gaddafis eine Nationalversammlung wählen, die wiederum ein Komitee zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung bestimmen solle, sagte Dschalil. Diese Verfassung werde dann dem Volk in einem Referendum zur Abstimmung vorgelegt. Der gesamte Prozess solle unter der Aufsicht der Vereinten Nationen stehen.
Autor: Marko Langer (mit afp, dpa dapd)
Redaktion: Walter Lausch