"Hochgeschätzter" Bündnispartner Türkei
9. September 2016
Vor knapp zwei Monaten fühlte sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im Stich gelassen. Mitte Juli beklagte er: "Der Westen hat sich an die Seite der Putschisten gestellt." Inzwischen kann er sich über mangelnde Unterstützung wahrlich nicht mehr beklagen. In Ankara geben sich derzeit führende EU- und NATO-Vertreter ein Stelldichein. Für die EU sind die Außenbeauftragte Federica Mogherini und Erweiterungskommissar Johannes Hahn in Ankara, für die NATO deren Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Der Norweger bemühte sich sämtliche Zweifel an der Treue der NATO zum Bündnispartner Türkei zu zerstreuen. "Wenn der Putsch erfolgreich gewesen wäre, wäre das nicht nur eine Katastrophe für die Türkei, sondern für das gesamte Bündnis gewesen." Stoltenberg fügte hinzu: "Die Türkei ist ein starkes und hochgeschätztes Mitglied der NATO und wird das bleiben." Die Allianz sichere Ankara volle Unterstützung zu. "Jeder Angriff auf die Demokratie in jedem unserer Länder ist ein Angriff auf die Grundlage unserer Allianz", bekräftigte Stoltenberg.
"So, wie Sie zur NATO stehen, so steht die NATO zur Türkei", versicherte der Generalsekretär seinen Gesprächspartnern. Mit gleich drei Ministern führte er Gespräche: Ministerpräsident Binali Yilderim, Außenminister Mevlüt Cavusoglu und Verteidiungsminister Fikri Isik (Artikelbild).
Stoltenberg ließ sich von ihnen zudem durch von Putschisten bombardierten Teile des Parlaments in Ankara führen. Bei den Angriffen am 15. Juli waren an dem Gebäudekomplex große Schäden entstanden.
Türkei hat das Recht zur Selbstverteidigung
Bereits an seinem ersten Besuchstag hatte der NATO-Generalsekretär auf das Recht der Türkei verwiesen, sich zu verteidigen. Eine "starke Türkei" sei unverzichtbar für die Sicherheit in Europa, sagte Stoltenberg am Donnerstag nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten. Stoltenberg verteidigte das Vorgehen der Türkei gegen die Extremistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien. Die Regierung in Ankara habe das Recht, ihr Land zu schützen, sagte Stoltenberg dem türkischen Sender NTV.
Türkische Armeeeinheiten sind Ende August mit der Ankündigung nach Syrien vorgedrungen, die IS-Extremisten und syrische Kurden aus dem Grenzgebiet zu vertreiben. Die Kurden sind im Kampf gegen den IS die wichtigsten Verbündeten der USA.
qu/uh (dpa, rtre, APE)