Neue alte Regierung in Singapur
8. Mai 2011
"Diese Wahl ist ein Wendepunkt", sagte Regierungschef Lee Hsien Loong , dessen Volksaktionspartei PAP die Parlamentswahlen am Samstag (07.05.20011) wieder gewonnen hat. Sie konnte sich 81 der 87 Sitze im Parlament zwar sichern, doch fiel der Stimmanteil auf ein historisches Tief von 60 Prozent. Dennoch wird die PAP, wie seit 52 Jahren, weiter den Regierungschef stellen. Nach Aussagen Lees markiert diese Wahl "eine bedeutende Verschiebung in unserer politischen Landschaft", der sich alle anpassen müssen.
Dieses Ergebnis ließ die Opposition jubeln, denn mit der Verdreifachung ihrer Sitze war es das Beste seit der Unabhängigkeit Singapurs von Malaysia 1965. Der Vorsitzende der oppositionellen Arbeiterpartei, Low Thia Khiang, bezeichnete die errungenen sechs Sitze der Opposition als einen "Durchbruch" für die Herausforderer. Als besonderer Erfolg gilt, dass Lees engster Vertrauter, Außenminister George Yeo, seinen Wahlbezirk verlor.
Der Abstand zwischen oben und unten wächst
Im Vorfeld der Wahlen hatte es Unmut gegeben. Viele der insgesamt fünf Millionen Singapurer fühlen sich von der PAP gegängelt. Immerhin gelang es Premierminister Lee, den Stadtstaat 2009 aus einer Rezession zu einem Rekordwachstum von 14,5 Prozent zu führen. Das führte zwar dazu, dass Singapur in Asien nach Japan das höchste Pro-Kopf-Einkommen hat, doch der Wohlstand in dem Land ist nicht gleichmäßig verteilt. Und die Schere zwischen Arm und Reich wird offiziellen Statistiken zufolge immer größer.
Regierungschef Lee ist Sohn des Staatsgründers von Singapur. Der Stadtstaat hatte sich 1963 von Großbritannien gelöst und wurde nach einer vorübergehenden Union mit Malaysia 1965 unabhängig.
Autorin: Sabine Faber (afp, rtr, dpa)
Redaktion: Eleonore Uhlich