Neue Atomgespräche mit Iran im November?
28. Oktober 2021
Irans Vizeaußenminister Ali Bagheri teilte auf Twitter mit: "Die Verhandlungen heute (Mittwoch) in Brüssel mit (dem Vize-Außenbeauftragten der EU) Enrique Mora waren sehr konstruktiv und wir haben uns auf die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen im November geeinigt." Das genaue Datum wird laut Bagheri, der künftig die iranische Atomdelegation leiten wird, nächste Woche bekanntgegeben. Der Iran wolle vor der offiziellen Wiederaufnahme der Atomverhandlungen Beratungen über "verbliebenen Differenzen" führen, um so "ergebnisorientierte Verhandlungen" zu ermöglichen.
EU hält sich bedeckt
Bagheri hatte mit Mora, dem Chefkoordinator der EU, und weiteren Vertretern der Union in Brüssel beraten. Zuvor hatten sich beide Diplomaten zuletzt Mitte Oktober zu vorbereitenden Gesprächen über das Atomabkommen in Teheran getroffen.
Von der Europäischen Union gab es zunächst keine Bestätigung. "Von unserer Seite gibt es im Moment nichts zu verkünden", hieß es aus EU-Kreisen nach dem Treffen. Die EU versucht schon seit Monaten, die unterbrochenen Gespräche in Wien wiederzubeleben. Die im April wieder aufgenommenen Verhandlungen über eine Neuauflage des Wiener Abkommens aus dem Jahr 2015 waren im Juni unterbrochen worden. Auslöser war die Wahl des ultrakonservativen Geistlichen Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten.
Das Atomabkommen, an dem Deutschland, Frankreich und Großbritannien, verstärkt durch die EU, sowie Russland und China beteiligt sind, sollte den Bau iranischer Nuklearwaffen verhindern. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Die USA waren im Jahr 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Vertrag ausgestiegen. Seitdem sieht sich der Iran nicht mehr daran gebunden und verstößt immer wieder gegen einzelne Vertragsteile. Der jetzige US-Präsident Joe Biden ist grundsätzlich zu einer Rückkehr seines Landes bereit.
Das Weiße Haus reagierte skeptisch auf die jüngste Ankündigung des iranischen Chefunterhändlers. Die Pressesprecherin von Präsident Biden, Jen Psaki, sagte, die USA warteten auf eine Bestätigung der europäischen Verhandlungspartner, ob Iran tatsächlich zur Wiederaufnahme der Gespräche bereit ist.
qu/wa (afp, dpa, rtr, ap)