Neue Gespräche über Atomvertrag mit Iran
1. April 2021
Vertreter der Unterzeichnerstaaten des Wiener Abkommens von 2015 sind zu einem virtuellen Treffen zusammengekommen. Bei den Beratungen geht es um "die Aussicht auf eine mögliche Rückkehr der Vereinigten Staaten" in das Abkommen und die "vollständige und wirksame Umsetzung des Abkommens durch alle Vertragspartner", erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Demnach nehmen Vertreter aus China, Frankreich, Deutschland, Russland, Großbritannien sowie dem Iran an der Videokonferenz teil.
Aus Diplomatenkreisen verlautete, am Montag hätten bereits Deutschland, Frankreich und Großbritannien Gespräche mit der Regierung in Teheran geführt. Das Außenministerium in Paris teilte mit, die europäischen Mächte würden sich eng mit China und Russland abstimmen, um einen Ausweg aus der Sackgasse zu finden. Sie hätten bereits mit Teheran und Washington gesprochen, sagte eine Ministeriumssprecherin.
Ziel des Wiener Abkommens ist es, das Atomprogramm des Irans auf einen zivilen Bereich zu beschränken und damit den Bau von Nuklearwaffen zu verhindern. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.
Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran zog sich in der Folge schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.
Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt. Er will das Abkommen wiederbeleben, verlangt jedoch, dass Teheran vor einer Aufhebung der Sanktionen die Vereinbarung wieder einhält. Der Iran hingegen macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.
Lawrow fliegt nach Teheran
Kurz zuvor wurde bekannt, dass der russische Außenminister Sergej Lawrow Mitte April erst Ägypten und dann den Iran besuchen will. In Teheran werde Lawrow am 13. April mit seinem iranischen Kollegen Dschawad Sarif unter anderem über das Atomabkommen sprechen, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums in Moskau. Außerdem solle es um die Situation in Syrien, Afghanistan und im Jemen sowie um den Kampf gegen Corona gehen. Russland zählt zu den Ländern, die sich um die Rettung des Atomabkommens von 2015 bemühen.
kle/hf (afp, rtr)