Nimmt Polen doch mehr Flüchtlinge auf?
31. August 2015
Auch die polnische Ministerpräsidentin erinnerte noch einmal nachdrücklich an die Belastung für ihr Land durch die Flüchtlinge aus der Ukraine. Aber sie deutete doch auch klar ein Einlenken ihrer Regierung in der aktuellen Flüchtlingskrise an: Angesichts des immer mehr anschwellenden Zustroms in Europa müsse die Verteilung der Migranten "neu überpüft werden", erklärte Ewa Kopacz in Danzig. "Über die Zahl 2200 reden wir nicht mehr", sagte Kopacz und stellte damit in Aussicht, dass Polen doch mehr Flüchtlinge aufnehmen wolle als zunächst angegeben.
Details nannte die Regierungschefin aber nicht. Die Zusagen Polens könnten "nur im Geist der Verantwortung und der Einschätzung unserer Möglichkeiten" gemacht werden, sagte sie mit Blick auf den Sondergipfel der EU über Migration Mitte September. Die neue Regelung könne aber keinesfalls für Wirtschaftsflüchtlinge gelten, sondern nur für Menschen aus Ländern wie Eritrea oder Syrien, deren Leben in Gefahr sei.
Auch Außenminister Grzegorz Schetyna hatte zuvor Gesprächsbereitschaft über die polnische Flüchtlingspolitik signalisiert. "Europa sollte mit all seinen Problemen solidarisch umgehen, das ist nicht nur eine Frage der Migranten, der Nato und der Sicherheit", sagte er.
Pläne der EU-Kommission, verpflichtende Quoten für die Verteilung von Flüchtlingen und Asylsuchenden einzuführen, scheiterten am Widerstand Großbritanniens und einer Reihe osteuropäischer Staaten. Derzeit erfolgt die Aufnahme auf der Basis freiwilliger Zusagen. Dieses "Prinzip der Freiwilligkeit" hatte Kopacz bislang wiederholt verteidigt.
Auch Polens Präsident Andrzej Duda war bei seinem jüngsten Besuch in Berlin auf die Flüchtlingsfrage angesprochen worden. So hatte Bundespräsident Joachim Gauck zumindest vor der Presse in Richtung Warschau klargemacht, dass diese Krise "nicht das Problem einzelner Staaten" sein dürfe, sondern "die EU als Ganzes" fordere. Er zeigte Verständnis für die Probleme in dem Nachbarstaat, mahnte aber, den Herausforderungen "mit Mut zu begegnen".
SC/haz (afp, dpa)